Russland will Frühwarnsystem gegen Gaskrisen

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Zur Vermeidung von Gaskrisen in Europa hat Russland der EU-Kommission erstmals ein Frühwarnsystem vorgeschlagen. Am EU-Russland-Gipfel Mitte November in Schweden soll das Memorandum diskutiert werden.

Der russische Gasmonopolist Gazprom bestätigte unterdessen in Moskau, dass die Ukraine, das wichtigste Transitland für die EU, die Gasrechnung für Oktober in voller Höhe bezahlt und damit einen neuen Konflikt abgewendet habe.

Das russische Energieministerium nimmt mit dem Memorandum insbesondere die Ukraine als "unzuverlässiges Transitland" ins Visier. Das Papier enthält 13 Punkte dazu, wie im Fall neuer Probleme mit den Gaslieferungen an die EU vorzugehen sei. Zuletzt gab es im Jänner dramatische Engpässe, weil Russland der Ukraine wegen unbezahlter Rechnungen den Gashahn abgedreht hatte und dadurch auch die Versorgung in Teilen der EU zeitweise zum Erliegen kam. Russlands stellvertretender Energieminister Anatoli Janowski sagte der Zeitung, Moskau erwarte nun von der EU eine Reaktion.

Energieexperten in Moskau bezweifelten aber, dass das Memorandum tatsächlich Krisen verhindern könne. Zudem sei eine Beteiligung der Ukraine nicht vorgesehen. Eine Unterzeichnung des Papiers in Schweden hielten EU-Kreise in Moskau auf dpa-Nachfrage für unwahrscheinlich.

Laut "Kommersant" wollen Medwedew und Merkel außerdem über die geplante Ostsee-Pipeline Nord Stream sprechen - mit der die Ukraine als Transitland umgangen wird. Demnach seien inzwischen die wichtigsten Hindernisse aus dem Weg geräumt. Russland wolle den Bau bis Ende des Jahres genehmigen.

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