"Zusatzmilliarde" noch zu diskutieren

Schelling: Gesundheitssystem noch "auf der Intensivstation"

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Der Hauptverband der Sozialversicherungen hat für Herbst einen Masterplan zur Verbesserung des Gesundheitssystems angekündigt. Verbesserungen sind dringend nötig, denn das System als Ganzes befinde sich "auf der Intensivstation", so der Vorstandsvorsitzende Hans-Jörg Schelling. Die Krankenkassen hingegen befänden sich mittlerweile auf einem "guten Erholungskurs".

Die Finanzierung des Systems sei derzeit "einrichtungsorientiert", sie soll jedoch "versorgungsorientiert" werden, meinte Schelling. Das heißt, Überversorgung soll vermieden, wo es nötig ist, zusätzliches Angebot bereitgestellt werden.

Die Schließung einiger Spitäler sei jedenfalls nicht geplant: "Diese Sorge kann ich ausschließen. Das ist im Masterplan nicht vorgesehen. Es geht um den Bedarf und wie finanzieren wir den. Das ist die zentrale Frage", betonte der Vorstandsvorsitzende. Die Koordinierung des Masterplans sollte der Hauptzahler, also die Kassen, übernehmen. Der Plan soll "konkrete Handlungsempfehlungen" enthalten, wie man das System nachhaltig verbessern kann, kündigte Schelling an.

Auf einem "guten Weg" sieht Schelling den Hauptverband, dieser habe die Intensivstation schon verlassen. Die Krankenkassen seien keine "kranken Kassen" mehr. So zeigte er sich davon überzeugt, dass sie die vereinbarten Kostendämpfungen von 197 Mio. Euro als Voraussetzung für die 100 Mio. Euro von Staat für den neuen Strukturfonds, einhalten werde: "Der Konsolidierungspfad ist auf Schiene. Sie sind auf einem guten Erholungskurs. Das System als Ganzes ist aber auf der Intensivstation. Das hängt mit den Krankenhauskosten zusammen."

So sei davon auszugehen, dass die Länder in den nächsten Jahren 1,3 bis 1,5 Mrd. Euro zusätzlich an Abgangsdeckung zu erwarten hätten. Es wäre Zeit, von der Intensivstation rauszukommen, richtete Schelling deshalb seinen Appell an die Länder.

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