Hundstorfer sieht ein europäisches Musterprojekt

Günstigerer Arbeitsmarkt entlastet Budget

Am Papier hat Sozialminister Rudolf Hundstorfer 2011 den größten Sparposten zu bewältigen: Allein im Bereich Arbeitsmarkt sollen die Ausgaben um 264 Mio. Euro sinken. Das wären 4,1 % der Gesamtausgaben. Allerdings kommt nun dabei die günstigere Arbeitsmarktentwicklung zugute: Damit sinkt der tatsächliche Konsolidierungsbedarf auf 124,6 Mio. Euro bzw. 2 % .

Im Sozialministerium heißt es dazu, dass man bei der Erstellung des ursprünglichen Finanzrahmens - also Anfang 2009 - für 2011 eine schlechtere Arbeitsmarktentwicklung eingeplant habe, als sie nun erwartet werde. Aus den nun erwarteten Verbesserungen ergibt sich daher schon ein Teil der nun im neuen Finanzrahmen geplanten Ausgaben-Rückgänge im Bereich Arbeitsmarkt.

Der echte Konsolidierungsbedarf wird "nur" noch mit 124,6 Mio. Euro angegeben. Wo der Rotstift angesetzt werden soll, wird nun bis zum Beschluss des Detailbudgets im Herbst geklärt, so Hundstorfer-Sprecherin Elisabeth Kern. Außerdem habe man bereits 2009 um 160 Mio. Euro weniger ausgegeben als geplant.

Insgesamt steht für den Bereich Arbeit 2011 ein Budget von 6,151 Mrd. Euro zur Verfügung. Bis 2014 soll im Bereich Arbeitsmarkt jedoch noch kräftig gespart werden. Für 2012 ist ein Konsolidierungsbedarf von 203,9 Mio. Euro und für die Folgejahre von 236,9 Mio. Euro bzw. 267,1 Mio. Euro vorgesehen. Das Budget für aktive Arbeitsmarktpolitik wurde heuer auf den Rekordwert von 1,022 Mrd. (2009: 1,005) aufgestockt.

Der Löwenanteil von 541 Mio. Euro (2009: 443) entfällt auf Zielgruppenprogramme wie Maßnahmen für Langzeitarbeitslose, Wiedereinsteiger, Jugendliche oder Ältere. Große Brocken entfallen auf überbetriebliche Lehrwerkstätten mit heuer 145 Mio. Euro (2009: 123) und für regionale Maßnahmen mit 102 Mio. Euro.

Einen Rückgang der Arbeitslosigkeit in Österreich erwartet das AMS erst für 2012. Die Zahl der Jobsuchenden werde heuer im Jahresschnitt um rund 20.000 Betroffene über dem Vorjahr liegen, so der AMS-Chef Johannes Kopf zuletzt bei der Veröffentlichung der Februar-Arbeitsmarktdaten.

Auch 2011 sei noch mit einem leichten Anstieg zu rechnen, es sei aber vorstellbar, das die Arbeitslosigkeit in einzelnen Monaten bereits sinken werde. Zuletzt waren in Österreich inklusive Schulungen rund 400.000 Personen ohne Job.