Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Gas-Konflikt mit Moskau wegen der Nabucco-Pipeline, die an Russland vorbeiführen soll, verhindern. Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bekannte sie sich zu der russisch-europäischen Ostseepipeline Nord Stream. "Wir halten dieses Projekt für strategisch wichtig und notwendig", sagte Merkel im Schloss Schleißheim bei München.
Sie verteidigte aber auch die geplante Nabucco-Verbindung, die Europa mit Gas vom Kaspischen Meer versorgen soll. Die Europäische Kommission verlangt unterdessen mehr Macht im Fall einer möglichen neuen Gaskrise in Europa.
Sinnvolle Ergänzung
Merkel bezeichnete Nabucco als eine sinnvolle Ergänzung, um die europäische Energieversorgung zu sichern. Es sei "kein politisches Gegeneinander". Medwedew betonte, der Großteil Europas sei an der Ostsee-Pipeline interessiert. Nord Stream habe strategische Bedeutung für Russland, Deutschland und Europa. Russland habe aber "keinen Neid in Bezug auf Nabucco" und wolle die Leitung nicht behindern. "Alles, was für Europa gut ist, ist gut für uns, denn wir sind ja auch Europäer." Allerdings habe ihm bisher noch niemand erklärt, woher das Gas für Nabucco kommen solle.
Medwedew erwartet, dass Schweden als EU-Ratsvorsitzender seinen Widerstand gegen die Ostseepipeline aufgibt und die Chance nutzt, einen Beitrag zur Energiesicherheit in Europa zu leisten. "Wir verlassen uns darauf, dass dies auch geschehen wird." Zugleich wies er Bedenken gegen das Projekt zurück.
Die EU-Kommission will künftig bereits bei einem Verlust von zehn Prozent der Gasimporte den Notstand ausrufen. Derzeit liegt die Schwelle bei 20 Prozent. Auf Antrag eines Mitgliedstaats bei Engpässen soll die Kommission die Möglichkeit - aber nicht die Verpflichtung - haben, den Versorgungsnotstand zu erklären. Die Brüsseler Behörde legte am Donnerstag zwei Verordnungen vor, denen die europäischen Energieminister und das Europaparlament noch zustimmen müssen.
Nationale Vorsorge- und Notfallpläne
"Europa muss die Lehren aus den vorherigen Krisen ziehen und sicherstellen, dass europäische Bürger nie wieder ohne Eigenverschulden frieren müssen", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Bei einem Notstand sollen sich die Mitgliedstaaten gegenseitig ihre Vorräte zur Verfügung stellen müssen. Zur Vorsorge sollen die EU-Staaten nationale Vorsorge- und Notfallpläne erstellen. Außerdem fordert die Kommission die verpflichtende Notifizierung von Investitionen in Energieinfrastruktur.
Wegen des anhaltenden Streits zwischen Produzent Russland und dem Transitland Ukraine kommt es in der EU immer wieder zu Lieferproblemen. Zuletzt blieben im Januar zwei Wochen lang vor allem in Mitteleuropa die Wohnungen kalt. Derzeit verhandeln beide Länder erneut. EU-Energiekomissar Andris Piebalgs hält Europa trotz der Pläne der Nabucco-Pipeline oder dem Projekt Nord Stream weiter für "anfällig". Die 3.300 Kilometer lange Pipeline Nabucco, die fünf Staaten und die EU unterstützen, soll die Abhängigkeit Europas von russischem Erdgas verringern.
