Eine kurzfristige Änderung der Reisepläne von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet wegen des EU-Sondergipfels am 11. Februar hat neue Spekulationen über eine Rettungsaktion für das hoch verschuldete Griechenland ausgelöst. Trichet sei spontan früher als geplant wegen eines Sondertreffens von einer Zentralbankkonferenz in Sydney abgereist, sagte ein Mitarbeiter der australischen Notenbank.
Ein EZB-Sprecher erklärte daraufhin, Trichets Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel habe schon länger festgestanden. Er sei nur früher abgereist, um einen Anschlussflug nicht zu verpassen. Der Euro reagierte mit Kursgewinnen auf die Nachricht, da Spekulationen über einen Rettungsplan für das hoch verschuldete Euro-Mitgliedsland neu aufflammten. EU-Diplomaten zufolge werden die EU-Staats- und Regierungschefs über die Krise Griechenlands, die auch Anleihen Portugals an den Märkten unter Druck brachten, am Rande ihres Treffens sprechen. Doch ein Diplomat betonte: "Ein Bail-Out-Plan gehört absolut ins Reich der Phantasie."
Trichet nimmt normalerweise stets an den EU-Gipfeln teil. Der Notenbankpräsident hatte sich zuletzt mehrfach gegen Unterstützung für den Defizitsünder im Südosten der Währungsunion ausgesprochen und die Regierung in Athen zu einem strikten Sparkurs und Reformen aufgefordert. Dies ist auch die Linie der EU, die Griechenlands Haushaltspolitik nach den Regeln des Stabilitätspakts unter Kontrolle gestellt hat. Die Regierung in Athen beteuert immer wieder, ihre Probleme auch selbst lösen zu wollen. Am Dienstag kündigte sie eine Reform des maroden staatlichen Rentensystems an. Die Gewerkschaften haben zu Streiks aufgerufen.
Suche nach Wachstumsstrategie
Hauptthema des EU-Sondergipfels ist die neue langfristige Wachstumsstrategie der Europäischen Union. Nur über das Mittagessen wollen die Staats- und Regierungschefs über die aktuelle Wirtschaftslage diskutieren. Das Thema Griechenland ist im Einladungsschreiben von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nicht explizit genannt. Doch EU-Diplomaten erklärten, dies werde natürlich zur Sprache kommen und eine Erklärung dazu sei möglich. Diese werde aber die Botschaft wiederholen, dass Griechenland seinen Haushalt selbst sanieren muss.
Auch über Kredite der Europäischen Investitionsbank für Griechenland kursieren seit Wochen Gerüchte. EIB-Chef Philippe Maystadt erklärte, Auftrag und Statut der EU-Förderbank erlaubten ihr keine Rettungsaktionen gegen Staatsschulden oder Ungleichgewichte in der Zahlungsbilanz.
Die Verschuldung Griechenlands und anderer südeuropäischer Euro-Staaten lastet seit Wochen auf der Gemeinschaftswährung und sorgt an den Finanzmärkten für steigende Nervosität. Nach Bekanntwerden der Rückreise Trichets nach Europa zog der Kurs des Euro am Devisenmarkt auf 1,3730 Dollar an.
