Patentstreit geht weiter

Apple will Samsung-Geräte stoppen

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Verkaufsverbot für einige Galaxy-Smartphones und -Tablets gefordert.

Keine Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung : Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot für Geräte des Smartphone-Marktführers. Konkret sollen einige ältere Galaxy-Smartphones (S3, Note 2, etc.) und -Tablets gestoppt werden. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Strafe für Samsung
Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar (88,04 Mio. Euro) angesetzt. Apple hatte rund 2,2 Mrd. Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt. Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Mio. Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.

Einigung mit Google
Google und Apple haben vor wenigen Tagen ihren Patentstreit hingegen beigelegt .
 

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