Kim Dotcom darf Geheimdienst verklagen

Wegweisendes Urteil

Kim Dotcom darf Geheimdienst verklagen

Ermittler beschatteten den Megaupload-Gründer laut Gericht zu Unrecht.

Der Gründer der Internet-Tauchplattform Megaupload, Kim "Dotcom" Schmitz , darf den neuseeländischen Geheimdienst wegen unrechtmäßiger Ermittlungen gegen ihn verklagen. Der Oberste Gerichtshof des Landes machte am Donnerstag den Weg für einen Prozess frei und ordnete an, dass die Ermittler Informationen über die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden offenlegen müssen. Das Urteil zeige, dass die Demokratie in Neuseeland funktioniere, schrieb Schmitz auf Twitter. Er will den Geheimdienst GCSB und die Polizei wegen illegaler Beschattung verklagen.

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Unrechtmäßiges Vorgehen
Nach Ansicht des Gerichts handelte der GCSB unrechtmäßig, als er Schmitz beschattete, bevor die Polizei Anfang dieses Jahres sein Haus in Auckland durchsuchen ließ. Schmitz wurde dabei vorübergehend festgenommen, später jedoch gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt. Als Einwohner Neuseelands hätte er nicht zum Ziel von Ermittlungen der Behörde werden dürfen, erklärte das Gericht. Die illegale Beschattung war im September öffentlich geworden. Regierungschef John Key entschuldigte sich für den Vorfall. Die Razzia wurde bereits vor einigen Monaten für illegal befunden .

>>>Nachlesen: So brutal war die Razzia (mit Video)

Auslieferung
Die USA verlangen die Auslieferung des gebürtigen Deutschen, weil sie ihm vorwerfen, mit Megaupload gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben. Die Seite bot ihren Nutzern an, Daten im Internet zu speichern und mit anderen zu teilen. Der Dienst wurde auch dazu genutzt, Raubkopien etwa von Musik, Filmen und Software zu verbreiten. Die USA beschuldigen die Verantwortlichen, unrechtmäßig 140 Millionen Euro angesammelt zu haben. Sollte Schmitz vor ein US-Gericht gestellt werden, drohen ihm bis zu 20 Jahre Haft.

Diashow: Das ist die Megaupload-Luxus-Villa

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

Aktuelle Bilder und Informationen zeigen, in welchem Reichtum die Betreiber und vor allem der Gründer von "Megaupload" und "Megamovie", Kim Schmitz, lebten.

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Megaupload Luxusleben

Sie residierten in einer 30 Millionen Dollar teuren Luxus-Villa, die sich sehen lassen kann.

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

Das riesige Anwesen stand in Neuseeland (dort war auch der Firmensitz registriert),....

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

....besteht aus mehreren Gebäuden mit zahlreichen Schlaf-, Bade,- Esszimmern und Küchen.

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

Auch sonst mangelte es an nichts. So beschlagnahmte die Polizei in Neuseeland nach der spektakulären Festnahme Gegenstände im Wert von mehreren Millionen Dollar, Luxus-Autos wie etwa einen Rolls-Royce, ...

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Megaupload Luxusleben

....mehrere Mercedes mit protzigen Wunschkennzeichen wie "Police" oder "Mafia" sowie umgerechnet acht Millionen Dollar von den Beschuldigten.

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

Mastermind Kim Schmitz (alias Kom Dotcom) nannte die Villa in Anspielung auf die des Playboy-Gründers "dotcom Mansion".

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Megaupload-Gründer
Megaupload Luxusleben

Schriftzüge zeigten Besuchern, wo sie sich befinden.

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Megaupload-Gründer
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Kim Schmitz hat sich vor einem Gericht für unschuldig erklärt. Er beantragte am Montag in Auckland deshalb eine Freilassung auf Kaution.

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Megaupload-Gründer
Megaupload-Gründer

Die Staatsanwaltschaft hält jedoch die Fluchtgefahr für sehr hoch, da Schmitz Zugang zu viel Geld, Transportmöglichkeiten sowie mehreren Identitäten habe und außerdem schon mehrfach vor der Justiz geflohen sei.

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Megaupload-Gründer
Megaupload-Gründer

Bei der Polizei war vom ganzen Luxus nichts zu sehen.

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