Milliarden-Klage gegen Apple abgewiesen

Vor deutschem Gericht

Milliarden-Klage gegen Apple abgewiesen

IPCom wirft US-Konzern Patentverletzung vor und geht in Berufung.

Apple hat vor einem deutschen Gericht einen (vorläufigen) Sieg errungen. Das Landgericht Mannheim wies eine Klage der Patentverwertungsfirma IPCom gegen den US-Konzern auf 1,6 Milliarden Euro Schadenersatz ab, wie der Vorsitzende Richter Maximilian Wedler am Freitag sagte. Zum gleichen Ergebnis kam eine weitere Kammer des Gerichts in einem ähnlichen Verfahren gegen den Handy-Hersteller HTC, bei dem noch kein Schadenersatz, sondern nur die Feststellung einer Patentverletzung gefordert war. Der unterlegene Patentverwerter IPCom kündigte umgehend Berufung gegen diese Urteile an.

Mobilfunkpatent
Bei der Klage ging es um ein IPCom-Mobilfunkpatent, das es Handys ermöglicht, auch bei Netzüberlastung einen Notruf an Rettungsdienste abzusetzen. IPCom verlangte Schadenersatz von Apple, da der iPhone-Hersteller sich weigerte, Lizenzgebühren zu zahlen. Gleichzeitig lehnte das Gericht eine Klage von IPCom gegen den Handybauer HTC ab. IPCom-Anwalt Jerome Kommer sagte, dass das Unternehmen gegen die Urteile höchstwahrscheinlich Berufung einlegen werde.

Patent stammt von Bosch
IPCom kommt aus der Nähe von München und hatte das Handy-Patent 2007 zusammen mit Hunderten anderen von Bosch erworben. Hinter dem Unternehmen steht der Finanzinvestor Fortress Investment. Ein operatives Geschäft betreibt die Firma nicht - stattdessen verlangt sie von Netzbetreibern und Handy-Herstellern Lizenzgebühren für die Nutzung ihrer Technologien. Falls das nicht klappt, wird häufig geklagt. Außergerichtlich geeinigt hat sich der Patentverwerter vorigen Sommer mit der Deutschen Telekom : Wegen Patentverletzungen kassierte IPCom einen niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, hatten zwei Insider der Nachrichtenagentur Reuters damals gesagt. Damit wurden 20 Gerichtsprozesse beigelegt. Für IPCom war es die größte Vereinbarung dieser Art.

Deutschalnd als beliebter Ort für IT-Klagen
Nicht nur Apple und IPCom fechten ihre Streitigkeiten vor deutschen Gerichten aus. Auch die Prozesse vieler anderer Technologiefirmen werden häufig in den Gerichten von Mannheim, Düsseldorf und München verhandelt. Die Konzerne haben dafür gute Gründe. Nach Aussagen eines Anwalts kann eine Firma hierzulande einen Prozess führen für einen Betrag, der im Vergleich zu den Kosten in den USA relativ niedrig ist. Zudem werden die Urteile in Deutschland schneller gefällt.

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