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Patentverletzungen

Razzia auf der Computermesse Cebit

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Beweismaterial wurde beschlagnahmt, Strafgelder wurden kassiert. Es geht in Hannover wie immer um Verstöße gegen das Patentrecht.

Wegen des Verdachts auf Patentverletzungen haben Fahnder auf der Technologiemesse Cebit ermittelt. Der Staatsanwaltschaft in Hannover lagen 28 Anzeigen von Rechteinhabern vor, die meisten wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentrecht, wie Gerichtssprecher Michael Siegfried der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) vom Donnerstag sagte. Offenbar waren Polizei, Staatsanwälte und erstmals auch Ermittlungsrichter bereits am Montag, dem ersten Messetag, im Einsatz. Sie stellten demnach in 14 Fällen Schutzrechtsverletzungen fest.

Geldstrafen kassiert
In acht Fällen ordneten die Ermittlungsrichter laut "HAZ" die Beschlagnahme von Beweismaterial an, darunter MP3-Spieler, Fernsehempfänger und Unterlagen. Die betroffenen Aussteller hätten zudem Zahlungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen, Geldbußen und Verfahrenskosten leisten müssen.

Im vergangenen Jahr waren die Ermittler vorwiegend gegen asiatische Messeteilnehmer vorgegangen.

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