iPhone in Deutschland bald verboten?

Verkaufsstopp gefordert

iPhone in Deutschland bald verboten?

Kurz vor dem Verkaufsstart des neuen iPhone XS und XS Max geht der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte am Dienstag eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns in München.

Qualcomm strebt Verkaufsverbote für das iPhone 7 und andere Modelle an. Mit Entscheidungen wird frühestens in einigen Wochen gerechnet.

 

Schaltkreise zur Signalverstärkung

In Mannheim geht es um ein Patent für eine Technologie für Schaltkreise zur Signalverstärkung, das nach Ansicht von Qualcomm in iPhone-Chips verletzt wird. Im Münchner Fall sieht Qualcomm vier Software-Patente durch Apples "Spotlight"-Suchfunktion auf dem iPhone und iPad verletzt. Apple bestreitet im Gegenzug, dass die Patente verletzt werden und diese überhaupt gültig sind. Zudem wirft der iPhone-Konzern Qualcomm - wie auch schon in Verfahren in den USA - unfairen Wettbewerb vor.
 
Apple und Qualcomm streiten bereits seit Anfang 2017. Zunächst klagte Apple in den USA mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar (856,82 Mio. Euro), die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Qualcomm war von Wettbewerbsbehörden unter anderem in Südkorea und der EU mit hohen Strafen belegt worden. Inzwischen werfen sich beide Seiten auch Patentverletzungen vor.
 

Zweite Welle

Die diese Woche verhandelten Verfahren gehören noch zur zweiten Welle von Qualcomm-Klagen in Deutschland. Eine dritte Welle setzte der Chipkonzern erst vor wenigen Wochen in Gang. Qualcomm macht auch finanziell zu schaffen, dass seit mehreren Quartalen Milliarden-Zahlungen von Apples Auftragsfertigern ausbleiben.
 
Deutschland war bereits ein wichtiger Schauplatz in der jahrelangen Patentschlacht zwischen Apple und Samsung und anderen ähnlichen Konflikten. Das liegt unter anderem daran, dass deutsche Gerichte als relativ schnell gelten und erste Verkaufsverbote schon per einstweilige Verfügung erzielt werden können.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten