Brexit - Blatt: EU signalisiert Entgegenkommen bei Handelsabkommen

Von der Leyen zuversichtlich bezüglich Vereinbarung

Vor der offiziell letzten Verhandlungsrunde über ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union signalisiert die EU einem Zeitungsbericht zufolge ihr Entgegenkommen. Verhandlungsführer Michel Barnier sei bereit, diese Woche an einem gemeinsamen Entwurf eines Freihandelsabkommens zu arbeiten, einem "konsolidierten Rechtstext", schrieb die Zeitung "The Times" am Dienstag.

Dem Bericht zufolge habe die EU auch ihre Drohung zurückgezogen, Handels- und Sicherheitsgespräche auszusetzen. Die Gespräche der Delegationen beider Seiten beginnen heute in Brüssel und sind bis Freitag angesetzt.

Zuletzt hatte sich Streit unter anderem an den Themen Fischerei und fairem Wettbewerb entzündet. Zudem stieß ein Gesetzesvorhaben des britischen Premiers Boris Johnson auf harte Kritik. Das Gesetz würde der Regierung die Möglichkeit geben, die im Brexit-Vertrag festgeschriebene Regelung auszuhebeln, nach der im britischen Nordirland auch künftig EU-Zoll-Regeln gelten sollen. Bis Jahresende müssen das Vereinigte Königreich und die EU ein Handelsabkommen erzielen, das die künftigen Beziehungen regelt. Andernfalls kommt es zu einem harten Austritt Großbritanniens aus der EU mit ungewissen Folgen für die Wirtschaft.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist unterdessen optimistisch, dass die EU und Großbritannien doch noch ein Abkommen vereinbaren werden. "Wir wollen ein Abkommen und ich bin immer noch überzeugt, dass ein Abkommen möglich ist", sagte von der Leyen am Montag bei einem Treffen mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa in Lissabon. Von der Leyen forderte das Übernehmen von "Verantwortung". Die Wirtschaft leide unter den Folgen der Corona-Pandemie "und wir müssen alles dafür tun, um ein vernünftiges Abkommen zu erreichen". Die Ratifizierung müsse bis Jahresende erfolgen.

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