Chefs von Facebook und Twitter Mitte November im US-Senat

Blockade von negativen Bericht über Biden wird zentrale Rolle spielen

Die Chefs von Facebook und Twitter werden sich Mitte November Fragen von US-Senatoren zu ihrem Vorgehen im Präsidentschaftswahlkampf stellen. Mark Zuckerberg und Jack Dorsey erklärten sich bereit, am 17. November in den Justizausschuss des Senats zu kommen. Eine zentrale Rolle werde die Debatte um die Blockade eines negativen Berichts über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden spielen, kündigte Ausschusschef Lindsey Graham, ein Republikaner, am Freitag an.

Die Anhörung werde sich auf "Zensur auf den Plattformen und die Unterdrückung von Artikeln der "New York Post" fokussieren", schrieb er. Zugleich sei das eine Gelegenheit, auch insgesamt über den Wahlkampf zu sprechen. Die Wahl ist am 3. November. Der Ausschuss hatte mit den Stimmen der Republikaner Mitte der Woche beschlossen, Zuckerberg und Dorsey vorzuladen.

Twitter und Facebook hatten die Verbreitung eines Artikels der "New York Post" gebremst, der Korruptionsvorwürfe gegen Biden enthielt. Twitter verhinderte die Weiterleitung von Links zu dem Bericht. Zur Begründung gab das Unternehmen an, dass in den dort abgebildeten angeblichen E-Mails von Joe Bidens Sohn Hunter unverschleierte Mail-Adressen zu sehen waren. Das verstößt gegen die Regeln der Plattform, nicht unerlaubt persönliche Informationen weiterzuleiten. Twitter-Chef Dorsey räumte ein, dass die Begründung zunächst nicht angemessen kommuniziert worden sei.

Die Chefs der Internet-Firmen hatten sich in der Vergangenheit bereits stundenlang Fragen im US-Kongress stellen müssen. Republikaner werfen den Plattformen generell vor, konservative Ansichten zu unterdrücken. Die Unternehmen weisen dies zurück.

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