Corona - Edtstadler: Grenzstreit mit Deutschland entspannt sich

Virtuelles Treffen der Europaminister unter anderem zu Grenzkontrollen

Nach Ansicht von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat sich die Situation im Streit mit Deutschland um die verschärften Einreiseregelungen für Tirol "entspannt". Das sagte Edtstadler am Dienstag vor dem virtuellen Treffen mit ihren EU-Kollegen mit Verweis auf ihren Besuch in Berlin vorige Woche. Dort habe sie klargestellt, dass die Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie in Österreich "sehr wohl wirken". "Ich denke, dass kommt auch bei allen an", betonte Edtstadler.

"Es ist richtig, dass jede Regierung natürlich Maßnahmen setzen muss zum Schutz der eigenen Bevölkerung", sagte Edtstadler. Man wolle dies aber "gemeinsam und abgesprochen" tun. "Wir leben in einem vereinten Europa, es muss der Waren- und Personenverkehr hier zulässig und zügig durchgängig sein", bekräftigte die Ministerin.

Bei dem heutigen Treffen würde "alles auf den Tisch kommen" - das reiche von Maßnahmen einzelner Mitgliedstaaten, die zum Beispiel für den Warenverkehr und Pendler eine Herausforderung seien, "aber auch alles, was uns in Richtung Normalität bringt" wie etwa das Impfstoffzertifikat, erklärte Edtstadler. Den Impfpass betreffend orte sie "immer weniger Widerstände" und "immer mehr Verständnis" unter den EU-Staaten.

Auf die Frage, ob es einen Sinn mache inmitten der Pandemie eine Konferenz zur Zukunft Europas zu startet, antwortete Edtstadler: "Mehr denn je." Die Krise habe "ganz ungeschminkt die Schwächen der Europäischen Union auf den Tisch gebracht, jetzt gilt es dieses Schwächen auszumerzen, um diese in Stärke umzuwandeln."

Die Europaministerin bereiten in ihrem heutigen Treffen den EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag vor. Auf Drängen der EU-Kommission beraten sie über das Vorgehen an den Binnengrenzen.

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