Deutscher Wirtschaftsweiser Lars Feld: SPD blockiert dritte Amtszeit

Nach zehn Jahren Beratertätigkeit endet seine Amtszeit im Sachverständigenrat voraussichtlich am 28. Februar

In Deutschland verlässt der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, voraussichtlich nach zehn Jahren das Beratergremium für die Regierung in Berlin. Seine zweite Amtszeit im Sachverständigenrat (SVR) endet am 28. Februar. "Da die SPD eine Verlängerung in eine dritte Amtszeit, wie die CDU dies vorgeschlagen hat, blockiert, werde ich ab dann wieder ein freier Mann sein", sagte Feld am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

"Ihrerseits blockiert die CDU nach meinem Kenntnisstand die SPD-Vorschläge, so dass der SVR erst einmal zu viert weitermachen muss." Zuerst hatte die deutsche Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" unter Berufung auf Vertreter der Koalition darüber berichtet.

Aus Koalitionskreisen erfuhr Reuters, die Union habe eine Verlängerung vorgeschlagen, was einer gesetzlichen Regelung bedurft hätte – das habe Vizekanzler Olaf Scholz abgelehnt. Der SPD-Politiker und deutsche Finanzminister habe seinerseits Vorschläge für die Nachfolge der Ordnungspolitikers Feld gemacht, die aber nicht die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) gefunden hätten.

Eine dritte Amtszeit gilt als Ausnahmeregel im Gremium der Wirtschaftsweisen, die die deutsche Regierung seit den 1960er-Jahren rund um Konjunktur und Wirtschaftspolitik beraten. Sollte es keine Kompromisslösung in den nächsten Tagen geben, bleibt in dem fünfköpfigen Rat eine Position vorerst vakant. "Wenn diese Woche keine Entscheidung fällt, ist das Thema Feld durch", sagte eine mit der Sache vertraute Person.

Zum Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gehören noch Veronika Grimm, Monika Schnitzer, Achim Truger und Volker Wieland. Die vier müssten einen Chef oder eine Chefin aus ihren Reihen wählen. Es sei nicht ausgemacht, dass die Wahl zwangsläufig auf den Finanzökonomen Wieland falle, der als Dienstältester seit 2013 Ratsmitglied ist, sagte ein Insider. Das "Handelsblatt" berichtete, womöglich werde die Neubesetzung der fünften Person erst nach der Bundestagswahl geklärt.

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