Deutsches Staatsdefizit 2020 kleiner als erwartet

Minus 139,6 Milliarden - Mehr Wachstum am Jahresende

Die Coronakrise hat auch wegen des überraschend starken Wirtschaftswachstums am Jahresende 2020 ein kleineres Loch in der Staatskasse hinterlassen als bisher angenommen. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung gaben zusammen 139,6 Milliarden mehr aus als sie einnahmen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Eine erste Schätzung im Jänner war noch auf ein Minus von 158,2 Milliarden Euro gekommen.

Ein Grund für die Korrektur: Europas größte Volkswirtschaft wuchs am Jahresende 2020 stärker als bisher angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte von Oktober bis Dezember trotz des Lockdowns um 0,3 Prozent zum Vorquartal zu, nachdem eine frühere Schätzung im Jänner nur ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent ergeben hatte. Dadurch fiel auch der Einbruch im Gesamtjahr 2020 mit 4,9 Prozent etwas kleiner aus als bisher mit 5,0 Prozent angegeben. Es ist dennoch der stärkste Rückgang seit der Finanzkrise 2009.

Der Fehlbetrag im Staatshaushalt entspricht einem Defizit von 4,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die europäischen Maastricht-Regeln sehen eigentlich eine Obergrenze von drei Prozent vor. "Die Anwendung wurde jedoch für die Jahre 2020 und 2021 ausgesetzt", hieß es. Grund dafür ist die Corona-Pandemie.

Um eine noch gravierendere Rezession zu verhindern, hielt der Staat mit massiven Konjunkturhilfen wie der zeitweisen Mehrwertsteuersenkung dagegen, was Löcher in die Kasse riss. So fielen die Einnahmen um 3,0 Prozent auf 1563 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 9,3 Prozent auf 1702,6 Milliarden Euro zulegten. Für dieses Jahr rechnet die deutsche Regierung mit einem Wirtschaftswachstum von 3,0 Prozent, was auch den Fehlbetrag in der Staatskasse verringern dürfte. Das Vorkrisenniveau soll aber erst Mitte 2022 wieder erreicht werden.

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