FPÖ beriet in Linz ihre Compliance-Regeln

Beschlusszeitpunkt noch offen

Die FPÖ hat am Montag und am Dienstag in Linz ihre künftigen Compliance-Regeln diskutiert. Ein entsprechender Entwurf wurde den Spitzen von Bundes- und Landesparteien in einer Mischung aus Präsenz- und Online-Konferenz präsentiert. Die Öffentlichkeit soll aber erst nach dem Beschluss im Parteivorstand - Termin noch offen - Details erfahren.

Die entsprechende Arbeitsgruppe für das Regelwerk, das man sich als Reaktion auf die Ibiza- und die Spesen-Affäre geben will, wird vom oberösterreichischen LHStv. Manfred Haimbuchner geleitet. Wie die "Oö. Nachrichten" berichteten, gliedert es sich in acht Richtlinien: "Anti-Korruption", "Mandats- und Funktionsmissbrauch", "Interessenskonflikte", "Internes Kontrollsystem", "Öffentlichkeit", "Geschäftspartner", "Beschaffungsvorgänge" und "Vertraulichkeit und Datensicherheit". Als Experten hat man sich die Berater- bzw. Anwalts-Kanzleien KPMG und SCWP an Bord geholt.

Die Klausur wurde aus Haimbuchners Büro am Dienstag bestätigt. Zwar gab es offenbar noch durchaus großen Gesprächsbedarf mit einzelnen Landesgruppen, aber man zeigte sich optimistisch, dass man das Regelwerk beim nächsten Bundesparteivorstand beschließen könne. Wann dieser stattfindet, ist jedoch noch völlig offen, auch aus Corona-Gründen, wie es hieß.

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