Gasstreit - Kurz verurteilt Entsendung türkischen Forschungsschiffes

Bundeskanzler erinnert an jüngste EU-Sanktionsdrohung

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die erneute Entsendung des türkischen Forschungsschiffes "Oruc Reis" ins östliche Mittelmeer "in aller Deutlichkeit" verurteilt. "Bei fortgesetzten Verletzungen des Völkerrechts drohen EU-Sanktionen", betonte Kurz am Dienstag in Hinblick auf die jüngsten EU-Gipfelbeschlüsse.

Die Entsendung zeige "einmal mehr, dass die Türkei unter Präsident Erdogan nur auf Druck seitens der EU reagiert und jegliches andere Verhalten als Zeichen der Schwäche wertet", so Kurz. Auch die Öffnung des Strandes von Varosha auf Zypern sei ein klarer Verstoß gegen das seitens der UNO vermittelte Waffenstillstandsabkommen, schüre nur weiteres Misstrauen und untergrabe die Bemühungen für eine Friedenslösung für Zypern.

Kurz forderte erneut, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgebrochen werden. Die Türkei entferne sich seit Jahren immer weiter von den europäischen Werten, was auch der jüngste Fortschrittsbericht der EU-Kommission klar belege.

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