Gericht in Nepal fordert Wiederherstellung des Parlaments

Seit Wochen haben immer wieder Tausende Sympathisanten der zwei Fraktionen der zerstrittenen kommunistischen Regierungspartei auf den Straßen protestiert

Das höchste Gericht Nepals hat die vom Premierminister durchgesetzte Auflösung des Parlaments für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Parlamentarier am Dienstag dazu auf, sich innerhalb der nächsten 13 Tage zur regulären Sitzung zu treffen.

Die Auflösung des Parlaments hatte eine Krise in dem kleinen, armen Himalaya-Land ausgelöst. Seit Wochen haben immer wieder Tausende Sympathisanten der zwei Fraktionen der zerstrittenen kommunistischen Regierungspartei auf den Straßen protestiert - für und gegen den Premier und die Auflösung des Parlaments.

Präsident Bidya Devi Bhandari hatte das Parlament im Dezember auf Wunsch von Premierministers Khadga Prasad Sharma Oli aufgelöst und Neuwahlen im Frühjahr angekündet. Oli, der 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hoffte damit seine Position stärken zu können. Seine Partei wurde zuletzt von internen Machtkämpfen erschüttert. So hat Oli den Antrag zur Parlamentsauflösung gegen Teile seiner eigenen Partei und der Opposition durchgesetzt. Damit war auch ein mögliches Misstrauensvotum vom Tisch und die Partei spaltete sich zwei Teile.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten