ÖH-Vorsitz wird neu gewählt

Nach Platzen der linken Koalition - Verhandlungen laufen noch

Der Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird nach dem Platzen der linken Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) am Freitag neu gewählt. Derzeit laufen noch die Verhandlungen über mögliche neue Koalitionen - bisherige Gespräche verliefen ergebnislos.

Nach längeren Querelen in der Koalition waren zunächst die FLÖ und dann auch noch der VSStÖ ausgestiegen - die beiden stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden Desmond Grossmann (FLÖ) und Dora Jandl (VSStÖ) legten ihre Ämter zurück. Damit hat zwar noch ÖH-Chefin Adrijana Novakovic (GRAS) ihr Amt inne, mit 13 Mandaten in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung (BV) sind die GRAS aber von einer Mehrheit weit entfernt. Dementsprechend steht auch die Wahl einer neuen Vorsitzenden sowie zweier Stellvertreter auf der Tagesordnung der Sitzung am Freitag.

Zur Ausgangslage: Stärkste Fraktion in der BV ist die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 15 Sitzen, gefolgt von GRAS und VSStÖ mit je 13 Mandaten. Es folgen die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit sechs Sitzen und die FLÖ mit fünf. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Vertreter.

Für eine Mehrheit in der Bundesvertretung sind 28 Stimmen nötig. Damit könnten etwa AG und GRAS die Koalition in der Bundesregierung "nachbauen" - die beiden Fraktionen haben zwar zuletzt auch schon miteinander gestimmt, liegen aber bei Themen wie Zugangsbeschränkungen nicht auf einer Linie. Außerdem hätten sie zusammen nur genau die nötige Stimmenzahl - schon eine Gegenstimme aus den eigenen Reihen würde also die Mehrheit platzen lassen. Dasselbe gilt für eine Zusammenarbeit zwischen AG und VSStÖ, die aber inhaltlich genauso weit auseinanderliegen und dazu noch persönlich nicht miteinander können.

Nach dem Ausstieg der bisherigen Partner ist auch eine Neuauflage der linken Koalition praktisch ausgeschlossen. Dem Vernehmen nach sind zuletzt sogar Gespräche über eine Minderheitenexekutive aus AG, JUNOS und FLÖ im Sand verlaufen - ganz abgesehen davon, dass sie mit 26 Sitzen ohnehin auf eine Duldung anderer Fraktionen angewiesen wäre.

Am Donnerstag stehen noch einmal Gespräche zwischen den Fraktionen auf dem Programm. Sollten diese erneut scheitern, kann es in der Sitzung dann zu Überraschungen kommen. Falls alle Stricke reißen und nach diversen Rücktritten und vergeblichen Wahlgängen kein Kandidat die Mehrheit erhält, könnte es auch einen Losentscheid oder einen Altersvorsitzenden geben.

Ursprünglich hätte die Neuwahl des Vorsitzes bereits vor zwei Wochen stattfinden sollen. Damals musste die Sitzung wegen eines am Vortag bekannt gewordenen Corona-Verdachtfalls verschoben werden. Diesmal werden vor der nachmittäglichen Sitzung Schnelltests angeboten.

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