Steirischer Landtag: Warten auf Bundesdrittel für Grazer Tram-Ausbau

Laut LHStv. Lang (SPÖ) - Grüne wollten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftgüte hinterfragen

Die steirischen Grünen wollten am Dienstag im Landtag von Verkehrsreferent Anton Lang (SPÖ) den Stand der Gespräche zum Verkehrspaket des Landes mit dem Bund erfragen. Auslöser war ein Rechnungshofbericht, in dem mangelnde Verbesserungen der Lüftegüte im Großraum Graz moniert wurden. Lang sagte, er wolle den Gesprächen mit Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) nicht vorgreifen. In einer anderen Sache, dem Tramausbau in Graz, fehle das vereinbarte Bundesdrittel jedenfalls noch.

Grünen-Klubchefin Sandra Krautwaschl wollte von LHStv. Lang wissen, "welche konkreten Projekte" im Verkehrsbereich vom Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) an ihn zur Finanzierungsverhandlung herangetragen worden seien. Lang antwortete, man sei in Verhandlungen zu einem Steiermark-Paket in Sachen Öffentlicher Personen- und Nahverkehr (ÖPNV), unter finanzieller Beteiligung des Bundes. Er habe immer wieder persönliche Gespräche mit Gewessler, bei den auch LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) dabei sei. Es gehe dabei um einen hohen dreistelligen Millionen Euro-Betrag. "Es ist ein mehr als wichtiges Projekt mit Mehrwert für die Steiermark, ich bitte um Verständnis, dass ich da den Ergebnissen nicht vorgreifen will", sagte Lang.

Krautwaschl wollte dann noch wissen, ob die Finanzierung des Straßenbahnausbaus in Graz sichergestellt sei. Lang replizierte, dass es dazu ja eine vertragliche Vereinbarung mit Graz gebe, Land, Bund und Stadt würden sich die Kosten dritteln. Er sehe keinen Anlass, das infrage zu stellen. "Mein letzter Wissensstand ist, dass das vereinbarte Drittel des Bundes - über 30 Millionen Euro - noch fehlt", so Lang, der Krautwaschl empfahl, sich bei Gewessler für die Überweisung einzusetzen.

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