Trump zürnt nach Abstimmungsniederlage im Parlament

US-Präsident wird Führung der eigenen Partei Schwäche vor

US-Präsident Donald Trump hat voller Zorn darauf reagiert, dass sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt vom Repräsentantenhaus mit zahlreichen Stimmen von Abgeordneten seiner eigenen Partei zurückgewiesen wurde. Die Führung seiner Republikanischen Partei sei "schwach und müde", schrieb der Präsident in einer Twitter-Kurznachricht, die er am Dienstag von seinem Ferienaufenthalt im Mar-a-Lago-Resort versandte.

"Wir brauchen eine neue und energiegeladene Führung der Republikaner", fügte der 74-Jährige in Großbuchstaben hinzu.

Trump zeigte sich auch erzürnt darüber, dass die Republikaner nach und nach von seiner Behauptung abrückten, er habe die Präsidentschaftswahl am 3. November gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Indirekt behauptete er erneut, er habe die Wahl gewonnen. "Kann man sich vorstellen, wenn die Republikaner den Demokraten eine Präsidentschaftswahl gestohlen hätten?", fragte Trump in seinem Tweet. In diesem Falle wäre "die Hölle los". Die Führung der Republikaner aber habe den "Weg des geringsten Widerstands" beschritten.

Im US-Bundesstaat Georgia stehen in der kommenden Woche Senatoren-Wahlen an, bei denen es darum geht, ob die Republikaner oder die Demokraten in Zukunft im Senat die Mehrheit haben. Es wird erwartet, dass Trump am 4. Jänner nach Georgia reist, um dort die republikanischen Kandidaten David Perdue und Kelly Loeffler zu unterstützen. Georgia fällt üblicherweise an die Republikaner, aber bei der Präsidentschaftswahl errang Biden dort eine knappe Mehrheit. So haben auch die demokratischen Kandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock in Georgia Chancen auf einen Sieg.

Während seiner Amtszeit konnte sich Trump weitgehend auf die Gefolgschaft der Republikaner im Kongress verlassen. Seit seiner Wahlniederlage gegen Biden erfährt er jedoch aus den Reihen der republikanischen Kongressmitglieder zunehmenden Widerstand. So kritisierten Parlamentarier der eigenen Partei seine tagelange Weigerung, das neue Mega-Hilfspaket gegen die Corona-Krise im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar abzuzeichnen. Am Sonntag gab Trump dann nach und setzte das Maßnahmenbündel mit seiner Unterschrift in Kraft.

Trumps Amtszeit läuft am 20. Jänner aus. An diesem Tag soll Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden.

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