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Anschlag auf Flüchtlinge?

Festnahme: Soldat plante Anschlag in Wien

Ein deutscher Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. Der jetzt in Deutschland verhaftete Mann war nach Informationen der deutschen Ermittler bereits im Februar kurzfristig am Flughafen Wien festgenommen worden, als er dort eine versteckte Waffe beheben wollte.

Soldat gab sich als Flüchtling aus
Der deutsche Oberleutnant habe unter falschem Namen einen Asylantrag gestellt und auch Geld bekommen, berichtete die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Donnerstag - einen Tag nach der Festnahme des 28-Jährigen. Die Ermittler gehen in diesem äußerst ungewöhnlichen Fall von einem fremdenfeindlichen Motiv aus.

Waffe am Wiener Flughafen versteckt
Aufgefallen war der in Frankreich stationierte Soldat demnach bereits vor fast drei Monaten, weil er eine scharfe Waffe in einer Toilette auf dem Flughafen Wien-Schwechat versteckt hatte. Als er die Pistole aus ihrem Versteck in einem Putzschacht holen wollte, sei er am 3. Februar von den österreichischen Behörden vorübergehend festgenommen worden. Für die Waffe besaß der Soldat keine Erlaubnis, sie stammte auch nicht von der Bundeswehr.

Innenministerium bestätigt Ermittlungen
Im Innenministerium bestätigte man am Donnerstag lediglich die Ermittlungen und verwies darüber hinaus an die zuständige Staatsanwaltschaft. "Es gibt Ermittlungen, die im Verantwortungsbereich der Staatsanwaltschaft Frankfurt geführt werden", erklärte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck auf Anfrage der APA. "In diese Ermittlungen ist im Wege der Amts- und Rechtshilfe auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingebunden." Weitere Auskünfte dazu erteile "gegebenenfalls" die Staatsanwaltschaft Korneuburg, sagte Grundböck.

Auch Geld unter falscher Identität erhalten
Die Ermittlungen der deutschen Staatsanwaltschaft und des Bundeskriminalamtes (BKA) ergaben, dass sich der Mann Ende Dezember 2015 bei der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgab. Anfang Jänner 2016 stellte er bei der Erstaufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf einen Asylantrag. Die Behörden schöpften dem Anschein nach bei der Registrierung keinen Verdacht. Anschließend soll er eine Unterkunft in einem Flüchtlingsheim erhalten und seit Jänner 2016 auch deshalb Geld unter falschem Namen bezogen haben.

Fremdenhass als Motiv
Bei dem Bundeswehrsoldaten seien Anhaltspunkte für ein fremdenfeindliches Motiv gefunden worden, sagte die zuständige Oberstaatsanwältin. Daher bestehe der Verdacht, dass er mit der zuvor am Wiener Flughafen hinterlegten Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant habe. Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.

Weitere Festnahme
In die möglichen Anschlagsplanungen soll ein 24 Jahre alter Student einbezogen gewesen sein. Er wurde ebenfalls festgenommen. Auch bei ihm fanden die Ermittler Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Beide Männer stammen aus Offenbach und standen in Mail-Kontakt. In der Wohnung des Studenten entdeckten die Ermittler unter anderem Gegenstände, die unter das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz fallen.

90 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizeibehörden sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden hatten am Mittwoch 16 Wohnungen und Diensträume der Bundeswehr in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht. Außer den Wohnungen der beiden Beschuldigten nahmen die Ermittler auch Wohnungen von Menschen aus deren Umfeld unter die Lupe. Sie stellten zahlreiche Mobiltelefone, Laptops und schriftliche Unterlagen sicher.

Der 28 Jahre alte Soldat wurde bei einem Lehrgang im unterfränkischen Hammelburg festgenommen. Er war im französischen Illkirch stationiert.

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