Der Herberstein-Prozess wird ab 3. April in Graz stattfinden. Die Schlossherrin steht unter Verdacht des schweren Betrugs.
Wie vom Landesgericht Graz am Freitag bekanntgegeben wurde, ist das Schöffenverfahren für sechs Wochen anberaumt. Schlossherrin Andrea Herberstein und ein früherer Mitarbeiter werden sich u.a. wegen schweren Betrugs und Abgabenhinterziehung verantworten, Herberstein-Sohn Max wegen "grob fahrlässiger Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen".
Fördergelder missbraucht?
Den Vorsitz wird Elisabeth
Juschitz führen. In der Causa Herberstein geht es um angeblich
missbräuchlich verwendete Fördergelder des Landes sowie um
Doppelverrechnungen und Rechnungsumschreibungen. Die Vorwürfe gegen
Mitglieder der damaligen Landesregierung, die den Förderungen zustimmten,
wurden dagegen fallen gelassen. Die Angelegenheit hatte im Landtagswahlkampf
2005 eine große Rolle gespielt und u.a. zur Übernahme des Tierparks durch
das Land geführt.
Der Prozessplan
Wie aus dem Verhandlungsplan hervorgeht, wird der
Schöffenprozess am Donnerstag, 3. April, 9.00 Uhr, im Großen
Schwurgerichtssaal des Landesgerichtes für Strafsachen Graz mit den
Eröffnungsvorträgen eingeläutet. Am darauffolgenden Freitag sowie die ganze
zweite Prozesswoche sind für die Einvernahme der Beschuldigten reserviert.
In Woche drei stehen dann die Einvernahmen von Mitarbeitern des Landes und von Banken auf dem Programm, in Woche vier abermals Landesmitarbeiter sowie Beschäftigte des Unternehmens Herberstein. Nach Woche fünf, in der u. a. Zeugen des Finanzamtes gehört werden sollen, folgt laut Terminplan zwischen 1. und 13. Mai eine längere Verhandlungspause. Danach wird am Ende einer weiteren Prozesswoche mit den Urteilen zu rechnen sein.
"Keine Personalreserve"
Gerichtspräsident Friedrich
Kicker wies darauf hin, dass es durch die Strafprozessreform und die damit
verbundene Aufstockung der Staatsanwaltschaft - durch die fünf
Richterplanstellen verloren gegangen seien - bei allen Verfahren zu
Verzögerungen komme. "Für Großverfahren besteht keine Personalreserve", so
Kicker. Ursprünglich hatte man gerechnet, dass der Prozess bereits im Herbst
2007 stattfinden wird.
