Verkehrschaos wegen Protestmarsch von Volksoper bis Sigmund Freud Park - "No Justice, No Peace" oder "Black Lives Matters" - Forderungskatalog ans Innen- und Justizministerium.
Wien. Mehrere Hundert Menschen haben sich am späten Donnerstagnachmittag vor der Wiener Volksoper zur Demonstration gegen institutionellen Rassismus und Polizeigewalt versammelt. Der Organisator, das Kollektiv "Black Movement Austria", fordert von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die "sofortige Reform des öffentlichen Sicherheitsdienstes". Die Veranstalter rechneten laut Polizei mit 1.500 Teilnehmern.
ÖAMTC warnt vor Staus
Am Donnerstagnachmittag, 2. Juli 2020, ab 17:45 Uhr, befürchten die ÖAMTC-Experten Staus wegen einer Demo („Gegen institutionellen Rassismus und Polizeigewalt in Österreich“) in Wien.
Die Route führt die Teilnehmer von der Volksoper über Währinger Straße, Schottengasse und Universitätsring zum Burgtheater und weiter zum Minoritenplatz.
Teils erhebliche Staus werden laut ÖAMTC auf folgenden Straßen nicht ausbleiben: Währinger Straße, Innerer und Äußerer Währinger Gürtel vor der Währinger Straße, Spitalgasse, Nußdorfer Straße, Sensengasse, Landesgerichtsstraße, Garnisongasse und Hörlgasse. Der Ring wird je nach Verkehrsaufkommen ab Stadiongasse oder ab Operngasse nach 18 Uhr gesperrt.
Staus wird es auf dem Ring, aber auch auf der Lothringerstraße, dem Getreidemarkt und in weiterer Folge auf der gesamten Zweierlinie Richtung Votivkirche geben
© Screenshot (ÖAMTC)
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Protestzug: Start bei der Volksoper - Ende beim Sigmund Freud Park
Unter lautstarken Aussagen wie "No Justice, No Peace" oder "Black Lives Matters" und Musik ging der Demozug über die Währingerstraße zum Siegmund Freud Park und nicht wie ursprünglich geplant zum Minoritenplatz. Die Demonstranten kamen auch mit jeder Menge Schildern, auf denen "Racism is a pandemic too", "Being black is not a Crime" oder "End White Supremacy" zu lesen war. Die corona-bedingte Maskenpflicht wurde weitgehend eingehalten.
© APA/Martin Wittmann
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"Wir sind in einer Zeit angekommen, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben sollten", sagte die 14-jährige Mahi Sherif gegenüber der APA. Es könne nicht sein, dass das im Jahr 2020 noch immer nicht der Fall sei. Sie und ihre Freundin Maram Saad sind nach eigenen Angaben schon öfters aufgrund ihrer Hautfarbe oder Religion diskriminiert worden.
Neben der Polizeireform pochten die Organisatoren zudem auf die "Einführung begleitender Gesetzgebung sowie Wiederaufnahme von Untersuchungsverfahren wegen polizeilicher Misshandlungen" wie zu Beispiel den Fall des nigerianischen Schubhäftlings Marcus Omofuma, der 1999 auf dem Flug nach Sofia in Polizeigewahrsam starb.
In einem der APA vorliegenden Brief richtete das Kollektiv insgesamt 25 konkrete Forderungen an das Innen- und das Justizministerium, darunter die regelmäßige Überprüfung des Verhaltenskodex der österreichischen Sicherheitspolizei, die Einbeziehung von Experten aus der Zivilgesellschaft, insbesondere Menschen afrikanischer Herkunft, sowie die Einrichtung einer unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle.
© APA/Martin Wittmann
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In dem Brief stellte "Black Movement Austria" aber auch klar: "Wir sagen nicht, dass alle Polizeibeamt_innen rassistisches Gedankengut vertreten, oder willkürlich ihre Befugnis zur Ausübung von Zwangsgewalt missbrauchen würden", allerdings ließen unter anderem Studien und Medienberichte "keinen anderen Schluss zu, dass es zumindest Teile innerhalb der Exekutive gibt, deren Arbeit durch eigene Vorurteile geprägt ist".
Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis am 25. Mai kommt es weltweit zu Protesten und in den USA teils auch zu gewaltsamen Ausschreitungen. An der "#BlackLivesMatter"-Kundgebung Anfang Mai in Wien nahmen rund 50.000 Menschen teil.
Black Movement Austria versteht sich seit 2020 nach eigenen Angaben als Kollektiv von Menschen afrikanischer Herkunft.
© APA/Martin Wittmann
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