1 Jahr Kurz: Wie er Land umbauen will

Seine erste Bilanz

1 Jahr Kurz: Wie er Land umbauen will

Seit knapp einem Jahr ist Sebastian Kurz der neue Parteichef der ÖVP. Ein Jahrestag, den seine türkis gewordenen Schwarzen – er hat sie handstreichartig umgefärbt – gebührend feiern wollen. Ein Buch – ein Jahr „neue Volkspartei“ – wird von der Politischen Akademie zu diesem Anlass herausgegeben.

Am 10. Juni findet wiederum das türkise Sommerfest statt. Und bei seinen Jüngern wird Kurz tatsächlich bejubelt wie ein kleiner Messias. „Wir lagen im Mai 2017 bei 20 Prozent, jetzt sind wir Kanzler“, sagen sie.

Wende. Vor einem Jahr – am 11. Mai trat Reinhold Mitterlehner zurück, am 12. Mai erklärte Kurz, dass er Neuwahlen anstrebe, am 14. Mai wurde er vom VP-Vorstand zum Parteichef nominiert – ließ Kurz die rot-schwarze Koalition platzen.

Umbau

Die Wende – Kurz eroberte bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 Platz 1 für die ÖVP und regiert nun mit der FPÖ – hat er bereits vollzogen. Mit eiserner Konsequenz und einem ausgeprägten Hang zur Kontrolle löst er bei einigen deutschen Medien Begeisterungsstürme aus. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel dürfte ihn distanzierter sehen. Sein Pakt mit der FPÖ bleibt in Teilen der EU nicht unumstritten. In sein Regierungsteam hat er hauptsächlich Quereinsteiger oder Vertraute geholt und die Forderungen der Bünde ignoriert. Er will das Land umbauen.

Zukunft

Die ÖVP-Landeshaupt­leute lassen ihn schalten und walten. Zugriff auf Länderentscheidungen – das zeigten zuletzt Tirol, Kärnten und Salzburg – geben sie ihm aber auch nicht. Seine Zuwanderungspolitik bleibt hart, sein Stil populär.

Die von Kurz geplante Zusammenlegung der Krankenkassen könnte zum (kalkulierten) Kräftespiel mit den Kammern werden. Die SPÖ wirft Kurz eine „Orbánisierung“ des Landes vor. Die FPÖ ist überglücklich, mit „Wunderkind“ Kurz regieren zu können.

Kurz besucht im Juni Israel - eine brisante Reise

Am 9. Juni fliegt Sebastian Kurz zum ersten Mal als Bundeskanzler zu einem Arbeitsbesuch nach Israel und wird dort erneut von Premier Benjamin Netanjahu empfangen werden. Während Israels Likud-Politiker Kurz durchaus wohlwollend sehen, verweigern sie nach wie vor offizielle Kontakte zur FPÖ. Blaue „Einzelfälle“ werden in Israel weiterhin registriert. Kurz betont, dass „Österreich eine besondere historische Verantwortung“ habe. Das will er auch bei einem Besuch in Yad Vashem bekräftigen. ­Begleitet wird er bei der Visite von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann. „Unser Ziel ist es, die Beziehungen zu Israel weiter zu vertiefen, insbesondere im Bildungs- und Wissenschaftsbereich.“

Umfrage: Wen würden Sie jetzt wählen?

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Umfrage: Research Affairs, 1.005 Online-Interviews vom 26. 4. bis zum 2. 5.

Umfrage: Kurz vorne, Kern legt zu

An der Spitze ein Dreikampf mit einer souveränen ÖVP, einer SPÖ im Aufwind und einer FPÖ, die sich stabilisiert hat – das zeigt die ak­tuelle ÖSTERREICH-Umfrage (Research Affairs vom 26. 4. bis 2. 5., 1.005 Online-Interviews, maximale Schwankungsbreite 3,2 %).

  • Die ÖVP liegt mit 32 % weiter unangefochten und knapp über ihrem Wahlergebnis auf Platz 1. Kanzler Sebastian Kurz kann bei der Kanzlerfrage sogar noch zulegen, führt mit 37 %.
  • Die SPÖ und ihr Chef Christian Kern holen leicht auf. In der Sonntagsfrage kann die SPÖ wieder mit 28 % der Stimmen rechnen, in der Kanzlerfrage gewinnt Kern im Vergleich zu vor zwei Wochen einen Prozentpunkt dazu.
  • Die FPÖ hatte nach Regierungseintritt ständig abgebaut, seit einem Monat ist dieser Trend gestoppt. Mit 24 % liegt die FPÖ aber noch klar hinter ihrem Wahlergebnis. In der Kanzlerfrage hat Heinz-Christian Strache stabile 21 %.

Wem geben Sie Ihre Stimme, wenn Sie den Kanzler direkt wählen dürften?

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Kleine schwächeln weiter

Hinter diesem Dreikampf Kurz-Kern-Strache tun sich die übrigen drei Oppositionsparteien schwerer. Die Neos können ihre 7 % behaupten, die Grünen verlieren wieder, liegen mit 4 % genau an der Marke, die über den Sprung ins Parlament entscheidet – die Liste Pilz ohne Pilz ist mit 2 % weiter unter der Wahrnehmungsgrenze.

Politbarometer

„Welcher Politiker ist Ihnen positiv/negativ aufgefallen?“ – Das ­Ergebnis berechnet sich nach dem Saldo der beiden Werte. Nur 
neun Spitzenpolitiker liegen hier im positiven Bereich.

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