1. Verfassungsklage wegen Einbahnstraße

Staranwalt klagt

1. Verfassungsklage wegen Einbahnstraße

Dicke Luft im Währinger Cottage: Staranwalt Wolfgang List sieht sich durch die neue Einbahnregelung und das Parkpickerl in der Weimarer Straße, wo er seine Kanzlei hat, in seinen Rechten beschränkt.
 
Und weil der Rechtsvertreter der Heumarkt-Gegner und der rebellischen Geschäftsleute in der Währinger Straße nicht gerade zart besaitet ist, fährt er jetzt mit dem allerschwersten Geschütz auf: "Ich bekämpfe diese unsinnige Einbahnregelung in Währing, die dazu führte, dass mittlerweile die Durchschnittgeschwindigkeit in der Weimarer Straße bei 60 km/h liegt und die Unfälle sich häufen, mittels Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof", erklärt er ÖSTERREICH.
 
"Wir gehen davon aus, dass die angefochtene Verordnung nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist, zumal die hierfür vorgesehenen Fachkreise und Beiräte wohl nicht befasst wurden", begründet der Universitätsdozent seinen direkten Angriff auf die grüne Bezirksvorsteherin Silvia Nossek.
 
Sie habe die Einbahnen und das Parkpickerl ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter und ohne die nötige Grundlagenforschung beziehungsweise Begründung verfassungswidrig durchgeboxt.
 
Josef Galley
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