Abhör-Affäre: Jetzt spricht Geheimdienst-Chef

Volle Aufklärung gefordert

Abhör-Affäre: Jetzt spricht Geheimdienst-Chef

Jahrelang hat uns der deutsche Geheimdienst BND ausspioniert. Knapp 2.000 österreichische Telefon- und Faxanschlüsse sollen jüngsten Enthüllungen zufolge betroffen gewesen sein. Für die Regierung – die bereits 2013 mit ähnlichen Vorkommnissen konfrontiert war – ist das Maß jetzt voll. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte volle Aufklärung von Merkel.

Zwischen Berlin und Wien glühen wegen der heiklen Spionage-Affäre jedenfalls die Telefonleitungen. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) führte bereits ein Gespräch mit dem zuständigen deutschen Minister für besondere Aufgaben, Helge Braun. Er will vor allem wissen: Wann wurden die Abhöraktionen eingestellt und was ist mit den Daten passiert?

Kickl telefonierte mit deutschem Minister

Denn: Die Regierung geht davon aus, dass der Lauschangriff sogar bis 2016 – und nicht wie zunächst angenommen bis 2006 – anhielt.

In ÖSTERREICH meldet sich jetzt auch der Leiter des österreichischen Geheimdienstes dazu zu Wort (siehe Interview). Zwar habe in Deutschland nach Bekanntwerden der Spitzel-Vorwürfe ein Untersuchungsausschuss und 2016 sogar eine Gesetzesänderung stattgefunden, die Interessen der anderen EU-Länder schützen soll. Doch: „Bis jetzt haben Mitgliedsstaaten keinen Zugriff bekommen auf die Daten oder sogenannten Selektoren“, so BVT-Chef Peter Gridling. Deshalb habe man auch nie „im Detail sagen können, wer in Österreich konkret betroffen war“.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten