Die Ärzte wollen massiv gegen die Gesundheitsreform vorgehen. Eine Großdemo ist für 3. Juni geplant, gestreikt wird während der EM.
Werden die markigen Ankündigungen dieser Tage tatsächlich Realität, warten auf das heimische Gesundheitssystem turbulente Tage. So richtig los gehen könnte es ab dem 27. Mai, wenn nicht nur die Begutachtungsfrist für die Reformgesetze endet, sondern auch die Wiener Ärzte eine Informationsveranstaltung, "Krisengipfel" genannt, im Austria Center abhalten.
28. Mai: Kundgebung in Linz
Am Tag darauf (28. Mai) machen ihre
oberösterreichischen Kollegen ihrem Unmut Luft und treffen zu einer
Kundgebung in Linz zusammen.
3. Juni: Großdemo am Ballhausplatz
Am 3. Juni ist in Wien
eine Großdemonstration geplant, die zum Bundeskanzleramt führen soll. Eine
passende Ortswahl, könnte doch dort die Regierung schon am 4. Juni die
Reform absegnen. Das ist zumindest der frühestmögliche Zeitpunkt. Und Eile
ist geboten, da die Gesetze Anfang Juli im Parlament abgesegnet werden
sollen (so sich eine Mehrheit findet): Der Nationalrat tagt am 8. und 9.
Juli zum letzten Mal vor der Sommerpause.
16. Juni: Streik der niedergelassenen Ärzte
Schon davor
könnte es dann so richtig heiß hergehen, wenn die Ärzte ihre Anliegen nicht
ausreichend berücksichtigt sehen. Ab 16. Juni könnten die niedergelassenen
Mediziner streiken. Pünktlich zur EURO 2008 stünden für die
Gesundheitsversorgung dann nur noch Ambulanzen zur Verfügung. Wie lange ein
solcher Streik andauern könnte, darüber hüllte sich die Ärztekammer bisher
in Schweigen.
Reform soll mit 1. Jänner 2009 starten
Fix ist dagegen, dass
das Reformpaket nach dem Willen der Regierung mit 1. Jänner 2009 in Kraft
treten soll. Die kontroversielle "Aut-idem"-Maßnahme soll für Ärzte, die
einen neuen Vertrag mit der Kassa abschließen, sogar schon mit 1. August
dieses Jahres gelten.
