Auch Salzburg erfüllt Asyl-Quote nicht

Verzögerung

Auch Salzburg erfüllt Asyl-Quote nicht

Schuld an den Verzögerungen sei das Verteidigungsministerium.

Das Flüchtlings-Erstaufnahmezentrum Traiskirchen hat sich über das Wochenende merklich geleert. Am Montag waren nur noch 880 Asylbewerber im Lager und damit 600 weniger als noch vor zwei Wochen. Trotzdem hinkt mit Salzburg ein Land noch immer deutlich hinter der Quoten-Erfüllung her, die am Freitag vom Innenministerium verkündet worden war.

Die beim Asylgipfel im Oktober vereinbarte Regelung sah vor, dass alle Länder bis Ende November ihre Grundversorgungsquote zumindest zu 88 Prozent erfüllen müssen. Nach entsprechendem Druck des Innenministerium schafften das zumindest rhetorisch alle Länder mit Ausnahme Oberösterreichs, dem deshalb vom Bund 60 Übergangsquartiere in Braunau und Linz zur Verfügung gestellt wurden.

Diashow: Lager Traiskirchen wird geräumt

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Doch auch in Salzburg dauert es mit der Übernahme der Asylwerber offenbar länger als erwartet. Bei der heute aktuellen Quotenüberprüfung kam Salzburg nur auf 80,5 Prozent und lag damit sogar noch hinter Oberösterreich. Im Innenministerium vermutete man auf Anfrage, dass die Gehaltsproteste der Landesbediensteten heute die Übernahme der Flüchtlinge verzögert hätten. Denn die Quartiere seien an sich vorhanden.

Schuld "trägt Verteidigungsministerium"
Die Verzögerungen Salzburgs habe gar nichts mit den heute stattgefundenen Protesten der Landesbediensteten zu tun. "Meine Beamten haben zuletzt Nachtschichten eingelegt, die waren extrem fleißig. Dass Salzburg die Quote noch nicht erfüllt hat, liegt einzig am Verteidigungsministerium, das trotz mehrmaliger Bitte nicht in der Lage ist, eine Weisung zu erteilen, dass die Rainerkaserne Asylwerber aufnehmen kann", sagte Integrations-Landesrätin Tina Widmann (V).

Bei den anderen Ländern zeigen sich vorderhand keine Probleme, auch wenn durch die Entlastung Traiskirchens mittlerweile nur noch Wien die Quote erfüllt oder besser gesagt mit 140 Prozent sogar deutlich übererfüllt. An zweiter Stelle liegt nunmehr nicht mehr Niederösterreich (95,1) sondern die Steiermark (97). Zu über 90 Prozent erfüllt auch noch Vorarlberg (90,1) die Quote.

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