Heute präsentierte Josef Pröll seine Lösung für die Hahn-Nachfolge: Die Steirerin Beatrix Karl ist die neue Wissenschaftsministerin.
Pröll hat die Entscheidung schon am Samstag gefällt. Doch die Nachfolgerin von Johannes Hahn im Wissenschaftsministerium erfuhr erst gestern, Sonntag, nach dem Slalom in Kitzbühel von ihrem neuen Job: Auf der Fahrt nach Linz kontaktierte Pröll per Handy die neue Ministerin – und die soll Beatrix Karl (42) heißen. Erst Sonntag am Abend informierte Pröll dann seine engsten Vertrauten über seinen Plan.
Es wird kein Rektor, sondern ein Politprofi
Im Gegensatz zu
seinen ursprünglichen Absichten setzt Pröll damit nicht auf einen
Quereinsteiger aus dem Wissenschaftsbereich, sondern auf einen Profi.
Trotzdem ist Beatrix Karl in der Community bestens bekannt: Sie ist nicht
nur ÖVP-Wissenschaftssprecherin, sondern auch Universitätsprofessorin. Der
steirische VP-Chef Hermann Schützenhöfer, der im Herbst eine Landtagswahl zu
schlagen hatte, hat sich damit durchgesetzt und den Posten einer Steirerin
verschafft. Karl galt schon lange als Favoritin, allerdings hatte sie im
November schon einmal abgewunken.
Josef Pröll war den Steirern etwas schuldig
Jetzt kann die
Grazerin davon profitieren, dass die Steirer bei der Regierungsbildung vor
einem Jahr um einen wichtigen Posten umfielen: Pröll wollte den früheren
Landesrat Herbert Paierl als Wirtschaftsminister – doch
Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl setzte in einer chaotischen
Nacht seinen WKO-General Reinhold Mitterlehner durch. Jetzt war Pröll den
Steirern etwas schuldig.
Studenten abgewiesen
Ein Grüppchen Studentenaktivisten hat am
Montag versucht, die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl gleich nach
ihrer Nominierung im ÖVP-Vorstand mit ihrem Unmut über die Bildungspolitik
der Regierung zu konfrontieren. Mit gelben Flugzetteln ("Zehn Jahre
Bologna-Prozess - Kein Grund zum Feiern!") protestierten sie gegen die
ungeliebte Dreiteilung des Studiums. Von der Pressekonferenz im Anschluss an
die Parteivorstandssitzung wurden die Studenten allerdings ausgeschlossen.
Die beim ÖVP-Parteivorstand üblichen Securitys verwehrten den Aktivisten den Zutritt zum Presseraum im "Cafe die Gio" der Wiener ÖVP, wo die Neo-Ministerin im Anschluss an die Vorstandssitzung ihren ersten öffentlichen Auftritt absolvieren sollte. Wer es dennoch ohne Presseausweis hinein schaffte, wurde wieder hinauskomplimentiert. Proteste der Aktivisten nützten da wenig: "Es ist nicht einmal ein öffentliches Gebäude", beharrten die Securitys und wiesen Besuchern ohne Presseausweis die Türe.
Lopatka war lange Favorit
Mit Karls Jobwechsel kommt ein lang
gehandelter Favorit nicht zum Zug: Staatssekretär Reinhold Lopatka – obwohl
ein Steirer – wird im Finanzministerium bleiben. Pröll musste bei seiner
fast dreimonatigen Ministersuche Absagen hinnehmen: WU-Rektor Christoph
Badelt, auch Volksanwältin Gertrude Brinek wollte nicht zurück in die
Spitzenpolitik und signalisierte das ihrem Parteichef. Dabei hätte eine
solche Rochade die Chance geboten, den als EU-Kommissar gescheiterten
Ex-Vizekanzler Molterer zu versorgen.
Doch die Steirer machten den Jackpot. Karl ist aber nicht Schützenhöfers Lieblingskandidatin: Er hätten gerne die quicke Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder als Ministerin gehabt. Schützenhöfer wäre eine Konkurrentin losgeworden. Und Pröll hätte seine „strahlende“ Kandidatin gehabt. Wie auch immer, die neue Ministerin wurde heute Montag von Pröll im VP-Vorstand präsentiert – und am Dienstag wird sie von Bundespräsident Fischer angelobt.
