26. Juni 2019 11:34
Wie geht es mit dem Heer weiter?
Bundesheer-Pleite: So reagiert die Politik
Hoyos fordert nachhaltige Finanzierung des Bundesheeres.
Bundesheer-Pleite: So reagiert die Politik
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Wien. "Betrübt, aber nicht überrascht" reagierte NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos auf die Absage der Leistungsschau des Bundesheeres durch Verteidigungsminister Thomas Starlinger. "Es ist verständlich, wenn auch schade, dass der Minister die Reißleine ziehen muss. Die Absage ist nur ein weiteres deutliches Signal für die katastrophale finanzielle Lage des Bundesheeres."

Im Sinne der Sicherheit in Österreich und Europa müsse die Finanzierung des Heeres auf nachhaltige Beine gestellt werden, so Hoyos, der die Verantwortung für die missliche Lage bei ÖVP, SPÖ und FPÖ sah. "Die Absage der Leistungsschau des Heeres ist ein Mahnmal für ihre verfehlte Sicherheitspolitik."

FPÖ will im Parlament Sondermittel beschließen

Die von Verteidigungsminister Thomas Starlinger verkündete Absage der traditionellen Leistungsschau des Bundesheers am Nationalfeiertag will FPÖ-Chef Norbert Hofer nicht ohne Wweiteres hinnehmen. "Diese Veranstaltung ist Teil der österreichischen Identität. Wir werden uns daher im Parlament dafür einsetzen, dass der Bund kurzfristig Mittel bereitstellt, um die Leistungsschau 2019 durchzuführen."
 
Konkret sollen dem Bundesheer die für 2020 im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehenen Mittel in der Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro genehmigt werden. "Damit würde die nächste Regierung finanziell nicht belastet, und das Bundesheer hätte eine vernünftige finanzielle Grundlage, die es braucht", so Hofer, der in diesem Zusammenhang auch auf die Unterstützung des Oberbefehlshabers Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft. Diese könne mit der aktuellen Situation nicht zufrieden sein. "Ich bin mir sicher, dass er das Parlament bei seinen Bestrebungen unterstützt."
 
Der FPÖ-Chef nahm gleichzeitig den früheren FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek, der für das aktuelle Budget verantwortlich zeichnet, in Schutz in dem er sich bei ihm dafür bedankte, dass er in seiner Amtszeit "wie ein Löwe" für eine gute finanzielle Ausstattung des Bundesheers gekämpft habe.