Bussi, Bussi

Kanzlerin Bierlein wurde 'gejunckert'

Ihm kann niemand entkommen. Das hat jetzt auch Kanzlerin Brigitte Bierlein erlebt.

Kanzlerin Brigitte Bierlein traf am Donnerstag EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel und wurde geherzt. Ein Treffen mit seiner Nachfolgerin Ursula Von der Leyen wurde auf den Abend verschoben.

Bierlein sieht im heutigen Donnerstag "einen sehr entscheidenden Tag für die Europäische Union", wie sie vor Beginn des EU-Gipfels sagte. Sie sprach von wichtigen Entscheidungen, die anstehen: Brexit, die Erweiterungsgespräche über Nordmazedonien und Albanien sowie die türkischen Angriffe in Nordsyrien, die sie "auf das schärfste" verurteilt.

Aus Sicht Bierleins ist es beim Brexit gelungen, eine Lösung zu finden, die einen harten Brexit vermeide - zumindest soweit man dies bisher (Donnerstag, 15 Uhr, Anm.) beurteilen könne. Das sei aus rechtsstaatlicher Sicht und im Sinne der Friedensmission der EU sehr bedeutend. Sie dankte und gratulierte dem Brexit-Chefverhandler der Union, Michel Barnier sowie seinem Team für deren Einsatz und Arbeit.

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Regierungschefs werden Deal "nochmals checken"

Inhaltlich verlässt sich Bierlein vor allem auf die genaue Prüfung des Brexit-Deals durch Experten. Der Text liege schließlich erst seit Kurzem vor. "Wir werden uns von Barnier und Kommissionspräsident Juncker berichten lassen und je nachdem werden wir dann entscheiden. Ich denke, dass das sehr genau geprüft worden ist und wir werden das nochmals checken."

Bierlein hofft sehr, dass das britische Unterhaus dem Deal am Samstag zustimmen werde. Welches Gefühl sie habe, wollte sie aber nicht verraten: "Gefühle sind Gefühle und die Realität ist die Realität."

"Was Nordmazedonien und Albanien anbelangt, sind wir weiterhin Unterstützer der Beitrittsverhandlungen", sagte Bierlein zu diesem Thema. "Beide Staaten haben die Bedingungen der Kommission erfüllt und verdienen daher den Beginn von Beitrittsverhandlungen. Mit der Türkei hingegen gehörten die Beitrittsgespräche wegen des Einmarsches in Nordsyrien beendet, sagte die Bundeskanzlerin.

 

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