SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos erklärt jetzt seine weitreichenden Sparpläne.
Wien. Norbert Darabos hat wahrlich kein leichtes politisches Jahr hinter sich: Sein Disput mit seinem einstigen Generalstabschef Entacher und der Koalitionskrieg um die Abschaffung der Wehrpflicht machten ihm das Leben schwer. Dafür kann sich der SPÖ-Verteidigungsminister nun weitgehend entspannen: Darabos hat seine Hausaufgaben bezüglich des Sparpaketes längst gemacht.
Der Verteidigungsminister scheut dabei jedenfalls auch keine Tabus:
Er wird insgesamt 1000 Bedienstete des Bundesheeres einsparen. Ein Teil wird nicht mehr nachbesetzt werden, ein Teil wird in andere Ministerien mit Personalbedarf entsendet. Es sei ihm „ein persönliches Anliegen gewesen jegliche soziale Härten zu vermeiden“, berichtet Darabos im ÖSTERREICH-Interview.
Wirklich brisant ist allerdings ein anderer Plan, den SP-Kanzler Werner Faymann heute der ÖVP unterbreiten wird
Darabos will demnach die drei bestehenden Heeresspitäler – Wien-Stammersdorf, Graz und Innsbruck – zusperren. Die Auslastung sei sehr gering. Die bisherigen Angestellten dieser Spitäler sollen stattdessen in „zivile Spitäler“ wechseln.
Dieser Plan wird wohl bei einigen Landeshauptleuten für ähnlichen Wirbel sorgen, wie der Vorschlag Kasernen zu schließen. Mit dem Verkauf von Liegenschaften des Bundesheeres will der rote Verteidigungsminister jedenfalls insgesamt 400 Millionen Euro einnehmen.
Und last but not least wird Darabos auch noch 400 (rund die Hälfte der Bestände) Panzer verkaufen. Damit wird er auch die Wartungskosten mittelfristig senken.
2012 möchte Darabos sich dann wieder seinem Lieblingsprojekt widmen: Dem Kampf für ein Profi-Heer. Mit drei Pilot-Projekten dafür startet er im Jänner...
ÖSTERREICH: Wie weit sind Sie mit Ihren Sparplänen für das Bundesheer?
Norbert Darabos: Sehr weit. Und ich bin froh darüber, dass wir jenes Ressort sind, das zu weitreichenden Strukturmaßnahmen bereits sind, was andere offenbar verweigern.
ÖSTERREICH: Sie planen auch Personaleinsparungen, oder?
Darabos: Ja, wir werden im Verwaltungsbereich des Bundesheeres bis 2014 1000 Bedienstete einsparen. Das wird teilweise durch Nicht-Nachbesetzungen, aber auch durch Umschichtungen möglich sein.
ÖSTERREICH: Das heißt?
Darabos: 400 unserer Beamten werden ins Finanzministerium wechseln. Und 200 Bedienstete von uns werden im Innenministerium in der Verwaltung tätig sein. Damit können sich auch wieder mehr Polizisten, um ihre Kernaufgaben kümmern. Wir achten darauf, dass es bei den Einsparungen keine sozialen Härten gibt.
ÖSTERREICH: Wie viel werden Sie durch Panzerverkäufe einnehmen?
Darabos: Wir werden rund 400 Panzer verkaufen und damit 13 Millionen Euro einnehmen und somit künftig auch weniger Kosten haben. Immerhin ist eine Panzerschlacht in Marchfeld zum Glück wenig wahrscheinlich. Wir werden aber auch weiterhin Liegenschaften verkaufen. Bislang haben wir damit bereits 160 Millionen Euro Erlös gehabt, insgesamt werden wir dadurch 400 Millionen einnehmen können. Und trotzdem alle Aufgaben des Heeres gut bewältigen können.
ÖSTERREICH: Die Umstellung auf ein Berufsheer ist aber abgesagt, nicht?
Darabos: Nein, es gibt dafür nur derzeit keine Mehrheit mit dem Koalitionspartner. Ich werde aber im Jänner mit drei Pilotprojekten zur Umstellung auf ein Profi-Heer beginnen. Auch, wenn die ÖVP dagegen ist, werde ich die Projekte durchziehen.
