Darabos begrüßt

Sicherheitskonferenz

Darabos begrüßt "neuen Stil" der USA

Minister Darabos bejaht den neuen Stil der USA, die Regierung bleibt aber bei ihrem "Nein" zur Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat den "neuen Stil", der in der Rede von US-Vizepräsident Joe Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz erkennbar geworden sei, begrüßt, wie der Sprecher des Ministers, Stefan Hirsch mitteilte. Darabos nahm am Samstag an der hochkarätig besetzten Konferenz in der bayrischen Hauptstadt teil.

Neue Ära
Biden hatte in seiner Rede eine neue Ära der internationalen Zusammenarbeit angekündigt und betont, die Vereinigten Staaten wollten partnerschaftlich vorgehen, wo immer es möglich sein. Die USA selbst würden mehr tun, aber auch von ihren Partnern mehr Hilfe einfordern, sagte der US-Vizepräsident.

Hilfe für Guantanamo
Biden sprach auch die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba an und bat in diesem Zusammenhang um Unterstützung. Die neue US-Regierung werde im Kampf gegen Extremismus "mit Staaten weltweit kooperativ zusammenarbeiten, und wir werden Ihre Hilfe brauchen. Zum Beispiel werden wir andere fragen, Verantwortung für einige derer zu übernehmen, die derzeit in Guantanamo sind."

Unveränderte Position
Darabos-Sprecher Hirsch sagte dazu, die Position der Bundesregierung in dieser Frage sei "unverändert". Bundeskanzler Werner Faymann (S), Außenminister Michael Spindelegger (V) sowie andere Regierungsmitglieder haben eine Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Österreich bisher abgelehnt.

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