Django soll ÖVP retten

Mitterlehners erster Tag

Django soll ÖVP retten

Zum Ausschlafen blieb Reinhold Mitterlehner keine Zeit: Seinen ersten Arbeitstag als neuer designierter ÖVP-Obmann begann er bereits um 5 Uhr morgens mit Kaffee. Um sechs Uhr machte er sich dann auf den Weg ins ORF-Funkhaus, um ein Morgenjournal-Interview zu geben. Um 7.30 Uhr fand bereits seine erste Kabinettsbesprechung in seinem Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium am Minoritenplatz in Wien statt.

Treffen mit dem Kanzler, Telefonat mit Fischer
Ab dann ging es im Minutentakt für den Neuen mit der schwierigen Aufgabe weiter: Er telefonierte mit Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann. Mit dem SPÖ-Chef traf sich der Nachfolger Michael Spindeleggers dann auch im Kanzleramt zum vertraulichen Gespräch: Man vereinbarte eine „gute Zusammenarbeit“. Beide Herren wollen einen Neustart der Regierung.

Mitterlehner konferiert mit seinen Parteifreunden
Damit das gelingt, braucht „Django“ – so Mitterlehners Couleurname im CV – freilich auch ein funktionierendes Regierungsteam. VP-Klubchef Reinhold Lopatka besuchte Mitterlehner bereits in seinem Ministerium, um ihm Loyalität zuzusichern. Mit den übrigen Ministern und Landeshauptleuten telefonierte der Bald-Vizekanzler dann ebenfalls stundenlang.

Der 58-Jährige möchte das VP-Regierungsteam grundsätzlich belassen. Die eine oder andere Neuerung sei „aber nicht ausgeschlossen“, sagt er im ÖSTERREICH-Interview.

Er wünscht sich jedenfalls einen Experten (siehe nächste Seite) als neuen Finanzminister. Mit ihm möchte er möglichst bald eine Steuerreform ausarbeiten. Am Montag will Mitterlehner sein Personalpaket im VP-Vorstand absegnen lassen.

Isabelle Daniel

Warum Mitterlehner Freund und Feind überraschen könnte.

Von den eigenen Parteifreunden wurde der smarte Jurist oftmals kritisch beäugt. Das liegt auch daran, dass Reinhold Mitterlehner für ÖVP-Verhältnisse ungewohnt liberal ist. Der 58-Jährige aus dem Mühlviertel trug einst längere Haare und hält auch nicht viel vom verstaubten VP-Familienbild.

  • Django, der nicht schießt: Er gehört zwar der konservativen Kaderschmiede des katholischen CV an – Couleurname Django – aber er sieht sich als einer, der „nicht schnell schießt“.
  • Großkoalitionär: Der Ex-Wirtschaftskammer-Vizegeneral ist großkoalitionär eingestellt. Der Vater dreier Töchtern ist für Frauenquoten in öffentlichen Betrieben und auch in der Bildungspolitik durchaus offen. Von Zuwanderungspolitik à la FPÖ hält er reichlich wenig.
  • Einzelkämpfer: In der ÖVP agiert er mehr als Einzelkämpfer. Er blüht daheim im Mühlviertel auf.

Mitterlehner: "Spannung jetzt vermeiden."

ÖSTERREICH: Spindelegger wurde von Parteifreunden öffentlich demontiert. Befürchten Sie nicht, dass Sie auch bald dieses VP-Hau-den-Obmann-Spiel erleben werden?
Reinhold Mitterlehner: Ich versuche, das nicht zu erleben. Garantien dafür gibt es keine. Das muss man sich erarbeiten. Und ich werde mich bemühen, Spannungen durch viel Kommunikation zu verhindern.

ÖSTERREICH: Sie haben angedeutet, dass Ihnen die Wissenschaft wichtig ist. Sie werden nicht Finanzminister?
Mitterlehner: Mir ist die Wissenschaft sehr ans Herz gewachsen. Vieles spricht für eine Trennung Vizekanzler
Finanzminister. An der Kumulierung dieser Aufgaben haben sich schon mehrere zerrieben.

ÖSTERREICH: Ein neuer Obmann will sich ja meist sein Team auch neu zusammenstellen. Wird es eine gröbere Regierungsumbildung geben?
Mitterlehner: Der Kern des Regierungsteams ist gut aufgestellt. Aber es ist nichts ausgeschlossen. Das Gesamtpaket werde ich dann aber erst mit unserem Parteivorstand besprechen.

ÖSTERREICH: Wird ein Experte Finanzminister werden?
Mitterlehner: Es gibt mehrere Möglichkeiten. Spätestens am Montag wird das klar sein.

ÖSTERREICH: Reinhold Lopatka bleibt VP-Klubchef?
Mitterlehner: Davon gehe ich aus.

ÖSTERREICH: Wird es weiter einen Finanzstaatssekretär geben?
Mitterlehner: Das wird davon abhängen, ob wir im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium ein Staatssekretariat einrichten.

ÖSTERREICH: Sie werden von der SPÖ gelobt, sagen aber von sich, dass Sie nicht so pflegeleicht sein werden.
Mitterlehner: Ich habe klare Vorstellungen. Wenn die SPÖ glaubt, ich sei pflegeleicht, täuscht sie sich. Aber ich finde es wichtig, dass wir gemeinsame Nenner finden und etwas für dieses Land voranbringen. Das Bild der Zerstrittenheit, das in der Vergangenheit abgegeben wurde, schadet allen.

ÖSTERREICH: Streit gab es über die Steuerreform. Kommt sie 2015?
Mitterlehner: Das wird von der Budgetlage abhängen. Da spielen internationale Entwicklungen wie die Krise Ukraine
Russland mit hinein. Wir sollten das technische Konzept für eine Steuerreform bereits dieses Jahr erarbeiten. Dann sollten wir über die Umsetzbarkeit verhandeln.

Interview: Isabelle Daniel

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