Kdolsky

Doch keine Fingerprints auf der E-Card

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Gesundheitsminsiterin Kdolsky relativierte heute im Nationalrat die Forderung nach Fingerprints auf der E-Card. Experten sollen entscheiden.

Kdolsky verteidigte ihre Absicht, biometrische Daten auf der Karte zu speichern. Wie dies genau aussehen könnte, hänge aber von der Meinung der Experten sowie der Finanzierbarkeit ab, relativierte sie ihre am Sonntag gestellte Forderung nach Speicherung von Fingerprints ein wenig.

Experten entscheiden
Jetzt werde "von Experten besprochen, was kommen soll", sagte die Ministerin. Es gehe nicht um die Fingerprints, sondern um die Erkennbarkeit der E-Card. Als quasi fix sieht Kdolsky an, dass künftig ein Foto auf der Karte zu finden sein wird. Von einem Rückzieher bei den Fingerprints wollte sie freilich dennoch nichts wissen. Zu ihrem - auch aus der eigenen Partei - stark kritisierten Vorschlag erklärte sie, es gehe dabei keinesfalls darum, eine zentrale Speicherung von Daten anzulegen. Dies werde es nicht geben. Mit der Umsetzung der biometrischen Erkennungsmerkmale seien nun mehrere Arbeitsgruppen beauftragt.

Missbrauch niedriger als mit Schein
Kdolsky war auch darum bemüht, mit dem "Missverständnis" auszuräumen, dass der Missbrauch mit Einführung der E-Card gestiegen sei. Im Gegenteil - dieser sei niedriger als früher beim Krankenschein und liege zwischen ein und drei Prozent. Die Ministerin verwies darauf, dass die Karte bei Verlust oder Diebstahl ja sofort gesperrt werde. Das "Restrisiko" bestünde lediglich darin, wenn jemand nicht entdeckt, dass seine Karte gestohlen und inzwischen verwendet wird.

Papier überreicht
Zu dem von den Sozialpartnern erarbeiteten Papier zur Gesundheitsreform erklärte die Ministerin, die Regierungsmitglieder hätten das Papier in der Früh überreicht bekommen, nun müsse man sich dieses ansehen. Als wichtiges Anliegen bezeichnete Kdolsky, eine einheitliche Bezahlung für Leistungen anzustreben - diese sind ja von Kasse zu Kasse zum Teil recht unterschiedlich. Erneut betonte sie ihre Absicht, die Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens aus einer Hand vorantreiben zu wollen.

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