SP-Verteidigungsminister ordnete verdeckte Schwerpunktkontrollen an der Grenze an.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat vor neuen Schlepperrouten am Balkan gewarnt. „Die Balkanroute ist noch immer nicht gänzlich geschlossen“, sagte er in einem Interview mit der deutschen Welt. In diesem Jahr seien rund 20.000 neue Flüchtlinge nach Österreich gekommen, von denen 12.000 Asyl beantragt hätten, rund 8.000 von ihnen seien laut Doskozil „über die Balkanroute gekommen“. Flüchtlinge würden „neuerdings versuchen, über die Route Slowakei in Richtung Norden zu ziehen“.
Militär im Inland
Seit August führten Polizei und Bundesheer „verdeckte Schwerpunktkontrollen“ im Hinterland der Grenze zur Slowakei durch. „Es ist bisher noch niemals vorgekommen, dass Soldaten im Inland bei klassischer Polizeiarbeit assistieren. Aber das ist notwendig“, so der Minister.
Asylzentren in Mali
Um die Mittelmeerroute zu schließen, plädiert Doskozil abermals dafür, Asyl-Verfahrenszentren in Afrika einzurichten. Aber: „In Libyen können wir sie wegen der instabilen Situation nicht erreichen“, so Doskozil. Länder wie Mali oder Niger seien geeignete Orte. Sie sollten von EU-Soldaten geschützt werden.
