Eiszeit in der Koalition

Drohung von Häupl

Eiszeit in der Koalition

Beim Bürgermeister-Fest zum 63. Geburtstag von Michael Häupl im Wiener Rathaus machte das Gerücht am Freitagabend erstmals die Runde. Das Thema unter den 3.000 Gästen war: Soll die SPÖ nicht in die Offensive gehen und zeitgleich mit der Heeres-Abstimmung wählen, wenn die ÖVP alles blockiert?

Am Sonntag nach dem Mittagessen sprach Wiens Bürgermeister in zwei Pa­rallelinterviews in ÖSTERREICH und Krone aus, was viele in der SPÖ-Basis hören wollten, in der roten Parteispitze aber freilich keiner laut sagen will: Wenn die ÖVP, allen voran deren Klubchef Karlheinz Kopf, die Roten weiter provoziere und sie sogar als „Diebe“ beschimpfe – „dann kann die ÖVP gerne Neuwahlen haben“.

SPÖ liegt in Umfragen derzeit klar auf Platz 1
Damit war das Neuwahl-Gespenst losgelassen. Die ÖVP befürchtet seit Tagen, dass in der SPÖ-Zentrale über Neuwahlen nachgedacht wird. Die SPÖ – sagen ÖVP-Strategen – wolle die Heeres-Volksabstimmung am 20. Jänner mit einer Neuwahl verknüpfen.

Erstens: Weil sich Faymann eine extrem peinliche Niederlage bei der Wehrpflicht-Abstimmung (und damit einen Darabos-Rücktritt) ersparen will.

Zweitens: Weil die SP derzeit mit Umfragewerten von knapp 30 % (ÖVP 23 %, FPÖ 20 %) kaum einzuholen ist – diesen Vorsprung aber mit Niederlagen bei Volksbefragung und Regionalwahlen (etwa in NÖ) verlieren könnte.

SP-Ackerl legt nach: „Kopf ist unzurechnungsfähig“
Gestern versuchte die gesamte SPÖ-Spitze – von Kanzler Faymann abwärts –, das Thema Neuwahl abzuwiegeln. Laura Rudas legte sogar ihre „Hand ins Feuer“, dass erst im Herbst 2013 gewählt wird. Doch selbst im Dementi wurde der Ton rauer. Oberösterreichs SP-Chef Josef Ackerl betonte im Gespräch mit ÖSTERREICH zwar: „Ich halte von Neuwahlen gar nichts!“

Legte dann aber nach: „Herr Kopf ist im Zustand der Unzurechnungsfähigkeit! Wir wurden zutiefst beleidigt. Das kann man nicht akzeptieren.“

Tatsächlich ist das Klima in der rot-schwarzen Koalition unter dem Gefrierpunkt. Die Kampagnen für und gegen die Wehrpflicht werden extrem brutal.

Immer mehr Insider bezweifeln, dass sich die Regierung in dieser aufgeheizten Stimmung im Oktober noch aufs Budget einigen kann.

Wiener SPÖ träumt auch bundesweit von Rot-Grün
Häupls Angriff war allerdings unabgesprochen: Faymann wusste nichts ­davon und will tatsächlich nicht früher als geplant wählen. In der Wiener SPÖ würden sich freilich dennoch einige vorgezogene Nationalratswahlen im Frühjahr 2013 wünschen.

Ihr Kalkül: ÖVP und FPÖ seien zurzeit klar geschwächt. Dann könnte sich – so die aus SPÖ-Sicht äußerst optimistische Ansicht – nach einer Neuwahl Rot-Grün ausgehen.

Faymann: "Kopf sollte auf Worte achten"

ÖSTERREICH: War Ihre Rede bei der Klausur schon der Wahlkampf-Auftakt?
Werner Faymann:
Überhaupt nicht. Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst 2013 wählen, bis zu einem Wahlkampf-Auftakt ist also noch ausreichend Zeit.

ÖSTERREICH: Aber der Wiener Bürgermeister hat nach Kopfs Vergleich Neuwahlen ins Spiel gebracht …
Faymann:
Man soll da nichts überbewerten. Ich kenne viele Abgeordnete, die sich das eine oder andere Mal im Ton vergreifen. Nehmen wir das nicht wichtiger, als es ist.

ÖSTERREICH: Muss sich Kopf bei der SPÖ entschuldigen?
Faymann:
Ich bin nicht derjenige, der das fordert. Aber jeder, auch er, sollte in Zukunft darauf achten, dass er die richtigen Worte findet. Es wäre auch für das Image der Politik wichtig, den Respekt im Umgang miteinander zu fördern.

Darabos. "Es ist die ÖVP, die hier stiehlt"

Bei der SPÖ-Klubklausur schwor Darabos die SPÖ auf das Berufsheer ein. Dabei schoss er scharf gegen den Koalitionspartner.

Die SPÖ forderte vom Koalitionspartner ÖVP bei ihrer Klubklausur in Wien zwar „mehr Sachlichkeit“, doch beim Thema Wehrpflicht hielten sich die Roten selbst nicht zurück. Verteidigungsminister Norbert Darabos in Anspielung auf den „Diebe“-Vergleich von ÖVP-Mann Karlheinz Kopf: „Es ist die ÖVP, die stiehlt. Sie stiehlt den jungen Menschen sechs Monate ihres Lebens.“

Darabos: „Wehrpflicht ist „mega-sinnlos“
Kopf verfolge ein „Bashing-Konzept“ gegen die SPÖ und seine Person. Die Wehrpflicht sei nicht „mega-cool“, wie ÖVP-Obmann Michael Spindelegger gemeint habe, sondern „mega-sinnlos“. Mit „Falschaussagen“ aus der „Giftküche“ müsse Schluss sein: Ein Berufsheer hätte weder Schwierigkeiten bei der Mobilmachung noch sei es teurer als das jetzige System. Auch sei der Zivildienst nicht gefährdet, wenn man die Wehrpflicht abschaffe.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer stellte sein Modell des sozialen Jahres vor, das die SPÖ statt des Zivildiensts will. Auch er fürchtet keine Probleme, genug Interessierte zu finden. Die ÖVP zerriss die Heerespläne der SPÖ einmal mehr in der Luft.

D. Knob

Autor: Isabelle Daniel
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