FPÖ fordert Rücktritt

SPÖ-Politikerin gibt Äthiopien-Airline-Sager zu

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Über Stadtpresse Protokollausschnitt veröffentlicht - SPÖ-Politikerin Mathiaschitz bedauert Wortwahl - FPÖ legt bei Vorwürfen und Rücktrittsforderung nach.

Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) ist am Donnerstag wegen des Vorwurfs einer Verbalentgleisung in die Offensive gegangen. Der "Ethiopian Airline"-Sager, wegen dessen die FPÖ ihren Rücktritt fordert, sei eine "Verständnisfrage" gewesen, teilte sie in einer Aussendung mit. FPÖ-Obmann Gernot Darmann legte bei den Vorwürfen nach und bekräftigte die Rücktrittsforderung.

Am Mittwoch, als die Vorwürfe laut wurden, hatte Mathiaschitz den Sager zunächst dementiert. Es handle sich um "erfundene Behauptungen", Darmann "erfindet Äußerungen, die in dieser Form nicht gefallen sind". Einen Tag später ließ sie nun eine Abschrift des Protokolls veröffentlichen, der tatsächlich eine Aussage inklusive "Ethiopian Air" enthält. In Wahrheit habe die Bürgermeisterin aber eine Aussage von Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ) "hinterfragt".

"Das sie nicht zurückkommt oder was?"

Germ sagte laut Protokoll: "Wenn ich etwas verordnen könnte, würde ich der Schmid-Tarmann (Evelyn, Grünen-Gemeinderätin, Anm.) ein Winterheller-Seminar verordnen." Weil der Autor und Coach Manfred Winterheller ein Seminar in Südafrika abhält, habe Mathiaschitz daraufhin die "Verständnisfrage" gestellt: "Dass sie nicht mehr zurückkommt oder was? Mit der Ethiopian Air?" Auch wenn die Vorwürfe der FPÖ falsch seinen, bedaure die Bürgermeisterin ihre Wortwahl, hieß es in der Aussendung der Stadt.
 
Die FPÖ hatte Mathiaschitz am Mittwoch vorgeworfen, in Richtung Schmid-Tarmann gemeint zu haben, man sollte sie "mit der Äthiopien-Airline wegschicken, damit sie nicht mehr wiederkommt". Das sei nun erwiesenermaßen falsch, meint die Bürgermeisterin. Deshalb werde sie Darmann klagen, dieser habe "die glatte Unwahrheit" gesagt.

FPÖ fordert Rücktritt

Aus Sicht der FPÖ stellt sich die Sache naturgemäß anders dar. Darmann zitierte den Sager der Bürgermeisterin, den man aus einer im Internet kursierenden Tonband-Kopie herausgefiltert habe. Er entspricht der von der Stadt veröffentlichten Passage, allerdings lacht Mathiaschitz laut FPÖ mehrmals. "Das Tonband belegt, dass das, was ihr vorgeworfen ist, nicht aus der Luft gegriffen wurde", so Darmann. "Dieser Scherz ist untragbar" im Zusammenhang mit einem Flugzeugabsturz mit 157 Toten. "Jeder Mensch mit Anstand würde sich an ihrer Stelle entschuldigt haben, bei der Gemeinderätin, aber auch bei betroffenen Angehörigen des Flugzeugabsturzes."
 
Stattdessen aber habe Mathiaschitz das Tonband für die anderen Stadtsenatsmitglieder gesperrt und somit ein Beweismittel unterdrückt, erklärte Darmann. Das Band habe sie ihrem persönlichen Anwalt übergeben, "und damit eine weitere Straftat gesetzt". Weil die Bürgermeisterin die FPÖ-Vorwürfe zunächst dementiert habe, habe sie "die Öffentlichkeit belogen" und versucht, ihn, Darmann, "anzupatzen". Dieser Sachverhalt lasse nur eine Option offen: Den Rücktritt der Bürgermeisterin. Außerdem verlangt die FPÖ "unmissverständliche Worte" von Landeshauptmann und SPÖ-Landeschef Peter Kaiser. Sollte dieser nicht bis Freitag reagieren, kündigte Darmann eine Landtags-Sondersitzung an, "weil es um das Ansehen und die Ehre Kärntens geht". Außerdem werde Darmann eine Klage wegen übler Nachrede gegen die Bürgermeisterin einbringen, das sei der schnellste Weg, um an das originale Tonband zu gelangen.
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