FPÖ-Mölzer verzichtet auf Orden

Wegen Strache

FPÖ-Mölzer verzichtet auf Orden

Andreas Mölzer verzichtet schweren Herzens auf seinen Orden. In einem Brief an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) teilt der FPÖ-EU-Abgeordnete mit, dass er auf die Verleihung des Großen Silbernen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich verzichte. Als Grund gibt Mölzer an, dass Bundespräsident Heinz Fischer FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einen bereits von der Regierung beschlossenen Orden verwehrt hatte.

Anlass für des Staatsoberhaupts ungewöhnliche Aktion waren Aussagen Straches am Ball des Wiener Korporationsring, wo er angesichts der Proteste gegen die Veranstaltung Ähnlichkeiten mit der "Reichskristallnacht" geortet und die Freiheitlichen als die "neuen Juden" bezeichnet hatte. Wiewohl der FPÖ-Chef betonte, dass die Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen worden seien, weigerte sich Fischer die Ordensverleihung zu unterzeichnen.

Deshalb sagt Mölzer nun Nein zur von Prammer wegen seiner langjährigen Tätigkeit in Bundesrat und EU-Parlament vorgeschlagenen Ehrung. Denn er unterstütze Straches Meinungsäußerung. Immerhin deuteten die Ereignisse rund um den vergangenen WKR-Ball und die folgenden Reaktionen darauf hin, "dass die farbentragenden, nationalfreiheitlichen Korporationen heutzutage eine Minderheit sind, welche mit Duldung, wenn nicht gar mit Billigung des politisch-medialen Establishments verbaler und tätlicher Willkür ausgesetzt ist".

An sich hätte der EU-Abgeordnete seinen Orden schon gerne gehabt, halte er Ehrenzeichen "als wertkonservativer Bürger" doch für eine sinnvolle Sache. Auch die Verleihung von Ehrenzeichen an staatliche Funktionsträger und Mandatare nach einer gewissen Funktionsdauer - häufig belächelt als "Sitzfleisch-Orden" - halte ich für eine sinnvolle Usance, da hier in einem Akt formaler Fairness auch die Vertreter oppositioneller und nonkonformistischer Gruppierungen berücksichtigt würden.

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