Pressekonfernez

FPÖ präsentiert Partner für Rechtsblock in der EU

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Als fix gilt Frankreichs Front National, Lega Nord, Vlaams Belang und PVV.

Die FPÖ möchte noch am Mittwoch ihre zukünftigen Bündnispartner für eine gemeinsame Rechtskoalition bei einer Pressekonferenz in Brüssel präsentieren. Das sagte der Sprecher von FPÖ-Listenführer Harald Vilimsky, Alexander Höferl, der APA. Namen von Parteien oder Personen wollte er zunächst noch nicht nennen.

Als bisher fix für die gemeinsame Fraktion gilt die französische Front National von Marine Le Pen, die am Mittwoch gemeinsam mit Vilimsky auftreten soll, sowie die Lega Nord aus Italien, der Vlaams Belang aus Belgien und die niederländische PVV von Geert Wilders. Die Schwedendemokraten distanzierten sich zuletzt von einer Zusammenarbeit, die als Bündnispartner erhoffte Nationalistenpartei SNS in der Slowakei schaffte den Einzug ins Europaparlament nicht.

 Damit fehlt es dem Rechtsbündnis an Abgeordneten aus zwei Mitgliedsstaaten, um eine Fraktion bilden zu können. Dafür sind zumindest 25 Mandatare aus sieben Ländern nötig. "Wir vertrauen darauf, dass es funktionieren wird", sagte Vilimsky dem Ö1-Mittagsjournal. Er gehe davon aus, dass die Fraktion schon "in den nächsten Tagen" stehen werde. Auch werde es eine gemeinsames Papier mit Positionen geben, die über die Gegnerschaft zur EU hinausgingen. Die Fraktion wolle eine "politische Druckkulisse" gegen die etablierten Parteien bieten, betonte der designierte FPÖ-Europamandatar.

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