Der ukrainische Oligarch Firtasch kann in die USA ausgeliefert werden.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Auslieferung des ukrainischen Oligarchen Dmitri Firtasch in die USA für rechtens erklärt. Der OGH entschied damit gegen die Nichtigkeitsbeschwerde der Generalprokuratur sowie gegen einen Erneuerungsantrag von Firtasch selbst.
Nun ist Justizminister Clemens Jabloner am Zug. Er entscheidet letztlich über die Auslieferung nach Amerika.
Firtasch wird in den USA Korruption vorgeworfen. Er selbst bestreitet die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung.
Das Verfahren in Österreich dauert bereits mehr als fünf Jahre. Firtasch wurde 2014 aufgrund eines Haftbefehls in den USA festgenommen und kurze Zeit später wieder freigelassen. Der Oligarch durfte Österreich aber nicht verlassen.
Eine Auslieferung könnte die Beziehungen Österreichs zur Ukraine belasten, Firtasch ist dort weiterhin einflussreicher Mann.
