Fischer plädiert für nur 1 Amtszeit

ÖSTERREICH-Interview

Fischer plädiert für nur 1 Amtszeit

Der Bundespräsident findet, dass eine Amtszeit genügt, allerdings sollte sie dann acht Jahre lang dauern. Der Bundesregierung gibt er "nicht lauter römische Einser".

Im Interview für die Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH spricht sich Bundespräsident Heinz Fischer für eine Reform der Amtszeit des Präsidenten aus. Fischer: "Diese Diskussion wird mit Sicherheit nach der Angelobung geführt werden, und man soll sie auch führen."

Nur mehr eine Amtszeit
Fischer spricht sich dafür aus, die Amtszeit auf nur eine zu beschränken, diese im Gegenzug aber auf acht Jahre zu verlängern. Eine Wiederwahl wäre damit hinfällig. Fischer wörtlich: "Die Beschränkung auf eine Amtszeit ist mein Vorschlag - wohl wissend, dass die Österreicher dann nicht alle sechs Jahre, sondern nur alle acht den Bundespräsidenten wählen können. Ich bin jedenfalls dagegen, die Volkswahl des Präsidenten abzuschaffen."

"Keine sozialen Erschütterungen"
Im ÖSTERREICH-Interview spricht Fischer auch über seine Schwerpunkte seiner zweiten Amtsperiode. Fischer: "Ich werde mich mit der Frage beschäftigen, wie der Weg aus der Wirtschaftskrise ohne soziale Erschütterungen gefunden werden kann. Ich möchte mich auch noch stärker um die politische Kultur in Österreich bemühen und dazu das Wort ergreifen. Und es gibt nach wie vor ungelöste Probleme wie das der Ortstafeln in Kärnten." Könnte dieses Problem bis 2016, dem Ende seiner Amtszeit, gelöst werden, wäre das "ein Erfolg für Österreich".

"Nicht lauter Einser" für Regierung
Seine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung sei "korrekt" - freilich, so Fischer: "Ich kann nicht sagen, dass ich völlig wunschlos bin. Ich bin nicht glücklich mit der Situation an den Universitäten und finde es nicht vernachlässigbar, wenn aus einem staatsanwältlichen Akt 80 bis 100 Seiten verschwinden." Es sei "also nicht so, dass man lauter römische Einser verteilen möchte, aber ich habe mit allen Mitgliedern der Bundesregierung eine gute, sachliche Arbeitsgrundlage."

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