Die Grünen werfen Ex-Verkehrsminister Hubert Gorbach (BZÖ) vor, die Spesenkasse für Jänner vor seinem Abgang geleert zu haben.
Auch Ex-Verkehrs-Infrastrukturminister Eduard Mainoni (beide BZÖ) soll seine Finger im Spiel gehabt haben. Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser hat diesbezüglich eine schriftliche Anfrage ans Parlament eingebracht.
Geld für Jänner war schon am 11.1. weg
Demnach soll
Gorbach bereits am 11. Jänner, dem Tag seines Ausscheidens aus der
Regierung, den Spesenrahmen für den gesamten Jänner aufgebraucht haben,
sodass sein Nachfolger Werner Faymann (S) Spesen "durch Umbuchung von
anderen Kostenstellen bedecken" musste, berichtet der "Kurier" in der
Sonntagsausgabe. Mainoni wiederum soll Restaurantrechnungen von mehreren
Hundert Euro am Wochenende in seiner Heimat Salzburg dem Ministerium
vorgelegt haben.
Kaffeemaschine verschwunden
"Ungeklärt" sei der Verbleib einer
Espressomaschine, die das Ministerium als Prämie für die Bestellung von
"einigen Tausend Kilogramm Kaffee" bekommen habe. Moser fragte
diesbezüglich: "Ist auszuschließen, dass sie in den Privatbesitz des
ehemaligen Staatssekretärs wechselte?"
Berichte über seltsame Dienstreisen
Weiters berichtet der
"Kurier" von einer seltsamen "Dienstreise". Mainoni ließ sich den Angaben zu
Folge mit seiner Ehefrau in seinem Dienstwagen nach Verona führen. Der
Chauffeur wurde mit dem Zug heim gesandt. Zum Zweck seines privaten
Opernbesuchs in Verona wurde der Dienstwagen samt hoheitlichem
Wechselkennzeichen von Staatssekretär Mainoni weiter verwendet.
Als der Chauffeur den Wagen wieder abholte, fehlte das Kennzeichen, mit dem z. B. leichter Park- und Halteverbote ignoriert werden können. Mainoni soll daraufhin ungerechtfertigterweise den Chauffeur der Veruntreuung des Republik-Kennzeichens bezichtigt und mit einem Disziplinarverfahren bedroht haben, heißt es.
