Grenzeinsatz fast doppelt so teuer

Kosten-Wahrheit

Grenzeinsatz fast doppelt so teuer

Laut Verteidigungsminister Darabos kostet der Bundesheereinsatz an der Ostgrenze 12,5 Mio. Euro jährlich. Tatsächlich sollen es 22 Mio. sein.

Der umstrittene Assistenzeinsatz des Bundesheeres im östlichen Grenzraum ist auch der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Die Soldatenpräsenz an der Binnengrenze werde von der Kommission als "politisch bedenklich beurteilt", zitiert das Nachrichtenmagazin "profil" aus einem vertraulichen Bericht aus dem Innen- und dem Verteidigungsministerium.

22 Millionen Euro im Jahr
Außerdem soll der Einsatz deutlich mehr kosten, als von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos behauptet. Die Kosten zwischen Ende Dezember 2007 - nach der Erweiterung des Schengenraums - und Ende April 2009 beliefen sich auf 29,3 Millionen Euro und damit - wie schon früher angenommen - auf rund 22 Millionen Euro im Jahresschnitt.

Weit mehr als zugegeben
Das sind um zehn Millionen mehr als die von Darabos offiziell bestätigten 12,5 Millionen Euro. Dem Papier zufolge erwuchsen dem Verteidigungsministerium von 1990 bis 2007 Mehrkosten von insgesamt 661,4 Millionen Euro.

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