Die Öko-Partei wirft der Koalition Untätigkeit beim Klimaschutz vor und warnen vor dem Klimawandel als Gefahr für den sozialen Frieden.
Die Grünen haben dem Klimaschutz am Vormittag ein schmelzendes Denkmal gesetzt. Vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz stellten sei einen Eisberg auf, der in der Sonne zu tropfen begann. Damit wollten sie auf den ihrer Ansicht nach mangelhaften Einsatz der Regierung für den Klimaschutz hinweisen.
Seit Klimagipfel nichts passiert
"Beim Klimaschutz rinnt
Österreich die Zeit davon. Seit dem Klimagipfel der Bundesregierung vor
einem Jahr ist nichts geschehen, die Bundesregierung hat keine wirksamen
Maßnahmen auf den Weg gebracht", kritisierte die Grüne Vizechefin Eva
Glawischnig. Umweltminister Josef Pröll habe beim Klimaschutz längst
abgedankt, auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer habe bis heute von den beim
Gipfel angekündigten Maßnahmen (Stichwort: neues Ökostromgesetz) nichts
umgesetzt.
"Gipfel der Ergebnislosigkeit"
"Der zweite Klimagipfel
der Bundesregierung kommenden Donnerstag droht zum zweiten Gipfel der
Ergebnislosigkeit zu werden", warnt Glawischnig. Dabei müsse umgehend und
entschieden gehandelt werden. Der Klimawandel sei nicht nur eine
Umweltkatastrophe, sondern gefährde auch den sozialen Frieden.
Chance auf neue Arbeitsplätze
Die teure Abhängigkeit von Öl
und Gas treibe die Menschen immer tiefer in die Armutsfalle. Die
Milliarden-Kosten für Österreichs Öl- und Gasimporte finanzieren Regime von
Putin und anderen autoritären Machthabern und bringen der heimischen
Wirtschaft nichts. Die Grünen finden, dass Österreich die Chance auf
zehntausende neue Arbeitsplätze ergreifen sollte, die in einer heimischen
Ökoindustrie stecken würden.
Die Grünen werden am kommenden Montag eine Resolution an den Klimagipfel der Bundesregierung präsentieren.
