May und ihre Brexit-Probleme drohen den Gipfel von Salzburg zu dominieren.
Salzburg. Wird Theresa May zur Partycrasherin des großen Kurz-Migrationsgipfels? Viel spricht dafür, dass die Eskalation rund um die Austrittsverhandlungen mit London den EU-Gipfel dominieren wird. Und Migration und Sicherheit – die Kurz-Themen – in den Schatten stellen könnte.
Migration & Brexit heute Themen bei Dinner
➔ Heute: Abendessen: Um 19 Uhr treffen sich die 28 EU-Chefs in der malerischen Felsenreitschule – und es geht gleich zur Sache. Der Kanzler will seine 27 Kolleginnen und Kollegen einerseits auf eine Aufstockung der Grenzschutztruppe Frontex auf 10.000 Mann bis zum Jahr 2020 einschwören – auch die von vielen Ländern abgelehnten Asylzentren in Afrika werden Thema sein. Nur: May will eine Erklärung zum Brexit abgeben – ist sie doch beim eigentlichen Brexit-Treffen am Donnerstag nicht mehr dabei. Und da die Gespräche der Briten mit Brexit-Verhandler Michel Barnier vor dem Scheitern stehen, droht der EU die größte Wirtschaftskrise ihrer Geschichte – und den Briten zugleich eine ökonomische Katastrophe.
Sicherheit: Anti-Terror-Maßnahmen im Web
➔ Donnerstagfrüh: Offiziell ist der informelle Gipfel unter dem Schlagwort „Innere Sicherheit“ geplant. Darum wird es auch am Donnerstagvormittag gehen. So wurde es von EU-Ratspräsident Donald Tusk festgesetzt. Unter anderem soll es eine Debatte zu Cybersicherheit geben sowie zur Ankündigung von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, dass terroristische Propaganda binnen einer Stunde vom Netz genommen werden soll.
Brexit: Hier beraten nur die 27 ohne May
➔ Freitagmittag: Ab 12.45 Uhr geht’s dann wirklich um den Brexit. Doch May wird dann schon weg sein – es beraten die 27 Regierungschefs ohne sie. Und Chefverhandler Michel Barnier wird einen Bericht über die festgefahrenen Verhandlungen abgeben. Es wird erwartet, dass die EU-Chefs einen Sondergipfel – angeblich für den 13. November – ansetzen werden. Das ist eigentlich zu spät: Denn der Brexit sollte bis Oktober endverhandelt sein. Jetzt droht eben der „hard Brexit“ – eine Katastrophe für alle!
