Juncker lobt Kurz:

EU-Vorsitz

Juncker lobt Kurz: "Neues Talent in Europa"

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gehört nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "ja zu den neuen Talenten in Europa. Die braucht man auch". Juncker erklärte Montagabend im EU-Parlament in Straßburg, er erwarte sich von Kurz, dass er "Ernst macht mit dem Satz, dass Österreich immer die Vermittlerrolle und Brückenbauer gespielt hat".

Kompromisse

Juncker: "Ich traue ihm das auch zu". Aber es gehe auch um Kompromisse. "Er weiß, dass auf dem Kompromissteller nicht nur Wiener Schnitzel liegen. Ich bin ein großer Fan von Wiener Schnitzel, überall schreie ich laut danach, aber am besten sind sie in Wien". Es sei aber zu wenig, wenn es immer nur Wiener Schnitzel gebe.

 Ob er das politische Talent von Kurz mit seinem eigenen als 31-jähriger Regierungschef vergleichen könnte, ließ Juncker unbeantwortet. "Ich vergleiche Kurz mit niemandem. Wir schaffen das schon. Ich bin da zuversichtlich". Es werde "aber nicht einfach. Aufgrund früherer Einlassungen von einigen. Am Ende des Tages im Vorsitz ist Österreich immer ein dienender Faktor für die Heimat Europa gewesen".

Leitmotiv positiv

Auf die Frage, woran man den Erfolg Österreichs messen könne, sagte Juncker, "an der endgültigen Betrachtung, die ich abgeben werde. Auf mich ist Verlass. Es wird nicht alles gelingen". Er selbst habe an fünf Vorsitzen seines Landes Luxemburg teilgenommen. Von den Vorhaben, die er umsetzen wollte, seien es dann "nie mehr als 60 Prozent" gewesen. "Man muss ja mit den anderen können". Jedenfalls wünsche er der österreichischen Regierung "guten Schlaf und hellwach sein".

Das Leitmotiv von Österreichs Präsidentschaft, ein Europa das schützt, wertete Juncker positiv. Das übernehme eigentlich die Prioritätensetzung seiner Antrittsrede im EU-Parlament. Er finde auch das Thema Subsidiarität ein wichtiges, weil es nicht nur österreichische Befindlichkeiten, sondern auch europäische Notwendigkeiten beschreibe. Dem versuche er dadurch zu entsprechen, dass die "Regulierungswut, die man meist zurecht beklagt, nach unten korrigiert". Juncker unterstrich, dass in seiner Kommission nur mehr 20 bis 22 neue Initiativen jährlich kommen, anstatt 120 bis 130 früher. "Wir haben viele Rechtsakte geprüft und 51 zurückgezogen. Da finde ich mich also in totaler Harmonie mit dem Programmansatz der österreichischen Ratspräsidentschaft".

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