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Abrechnung mit Geheimdienst

Kickl: BVT-Beamte sind wie "Clever & Smart"

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Nach dem ÖSTERREICH-Bericht des Berner-Clubs über die massiven Sicherheitslücken des österreichischen Geheimdienstes, nahm nun Herbert Kickl Stellung und rechnete mit dem BVT ab.

Am Donnerstagabend war der ehemalige Innenminister der FPÖ Herbert Kickl zu Gast bei Fellner! Live auf oe24.TV. Ein großes Thema seiner Zeit als Minister war der Verfassungsschutz. Kickl sorgte damals mit seiner Razzia beim BVT für Riesenaufregung – es gab sogar Rücktritts-Aufforderungen. Nach dem ÖSTERREICH-Bericht des Berner-Clubs über die massiven Sicherheitslücken des österreichischen Geheimdienstes, nahm nun Herbert Kickl Stellung und rechnete mit dem BVT ab. 

Ob er sich jetzt rehabilitiert fühle? Kickl darauf: "Man muss das schon in Relation sehen. Nach der Hausdurchsuchung hatte ich Akteneinsicht und da wurde unter anderem der damalige und jetzige BVT-Direktor Gridling als Beschuldigter geführt, wegen quasi Verletzungen der Informationssicherheit", sagt Kickl auf oe24.TV. Deshalb habe er zu Maßnahmen der Suspendierung gegriffen. 

Kickl: BVT wie "Clever & Smart"

"Ich kann mich noch erinnern, was die mediale Resonanz war: Ich wolle den großartigen Gridling abservieren", rekapituliert Kickl. "Jetzt sieht man, dass diese Defizite offenbar vorhanden gewesen sind. Mir kommt das manchmal vor wie bei Clever & Smart – sage ich Ihnen ganz ehrlich – was wir da im BVT erleben." 

Heute, am Freitag, wird der Nationale Sicherheitsrat zum Thema Sicherheitslücken im BVT tagen – oe24.TV berichtet ab 14 Uhr.

Peschorn reformiert Rückkehrzentren: Kickl tobt

In den zwei Ausreisezentren in Fieberbrunn (Tirol) und Schwechat (NÖ) hatte es immer Kritik gegeben, so war es im Sommer zu einem Hungerstreik im Rückkehrzentrum Fieberbrunn gekommen.
 
Innenminister Wolfgang Peschorn ließ in Zusammenarbeit mit dem UNHCR eine Überprüfung durchführen. Diese ergab unter anderem, dass die dort untergebrachten Kinder keinen ausreichenden Schulzugang hätten. Daher wurde nun ein zusätzliches Zentrum für Familien geschaffen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Insgesamt wurden 15 Empfehlungen ausgesprochen.
 
Peschorns Vorgänger, FPÖ-Klubchef Herbert Kickl, kritisiert das „Einknicken des Innenministers“. Wer dort untergebracht sei, habe die „Gesetze bereits“ gebrochen und sei verpflichtet, Österreich zu verlassen, meinte er. Wer freiwillig ausreise, verkürze seinen Aufenthalt.
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