Die ÖVP-geführten Länder haben die Vereinbarung nicht rechtzeitig unterschrieben. Nächstes Jahr können sie aber wieder mitmachen.
SPÖ-Frauenministerin Doris Bures ist enttäuscht über die Ablehnung der ÖVP-Länder und Kärntens über das Kinderbetreuungspaket vom Bund. Aber sie bleibt dabei: Für heuer werden die 20 Millionen Förderung an jene Länder verteilt, die die 15-a-Vereinbarung unterschrieben haben. Für 2009 kann sie sich aber Änderungen an der Vereinbarung vorstellen.
Keine Vorwürfe an Kdolsky
ÖVP-Familienministerin Andrea
Kdolsky macht Bures keine Vorwürfe. Kdolsky hatte die Verhandlungen über das
Kinderbetreuungspaket mit den ÖVP-geführten Ländern über gehabt. Diese
Gespräche seien "schon sehr intensiv geführt wurden", meinte die rote
Frauenministerin.
Reform nächstes Jahr denkbar
Jene Länder, die den Vertrag
für heuer nicht unterschrieben haben, haben kommendes Jahr wieder die
Gelegenheit dazu. Zu möglichen Änderungen sei sie "jederzeit
gesprächsbereit", unterstrich Bures. Sollte sich bei der Evaluierung
herausstellen, dass Eckpunkte geändert werden müssen, dann seien sie
möglich. Voraussetzung sei aber der Konsens aller Vertragspartner, sprich
alle Bundesländer und der Bundesregierung. In diesem Fall seien Anpassungen
"ein rechtlich ganz normaler Vorgang".
